Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85)

  
  
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894. XXXI 
Datum SAusgegeben Fr. Nr. 
des zu Inhalt. bes bes Seite. 
Gesetzes ꝛc.] Berlin. Stücks. Gesetzes. 
1894. 1894. 
25. Septbr.29. Novbr.] Allerh. Erlaß, durch welchen der Gemeinde.22 — 184. 
Züllchow im Kreise Randow das Recht Nr. 5 
verliehen worden ist, das zur Ausführung 
der von ihr geplanten Ouellwasserleitung 
erforderliche Grundeigenthum im Wege der 
Enteignung zu erwerben oder, soweit dies 
ausreichend ist, mit einer dauernden Be- 
schränkung zu belasten. 
3. Oktbr. 27. Deabbr.] Statut für die Entwässerungsgenossen.33. — 188. 
schaft der Dazendorf- Godderstorfer Nr. 5. 
Au im Kreise Oldenburg. 
5. — 27. — Statut für die Entwässerungsgenossen.33. — 188. 
schaft zu Tellsruh im Kreise Rosenberg O. S. Nr. 6. 
5. — 27. — Statut für die Entwässerungsgenossen.33. — 188. 
schaft zu Miedar, Larischhof und Rybna Nr. 7. 
im Kreise Tarnowitz. 
5. — 27. — Statut für die Genossenschaft zur Enk-- und 33. — 188. 
Bewaͤsserung des Kania-Wiesenthales im Nr. 8. 
Kreise Gostyn. 
11. —27. — Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden33. — 188. 
ist, daß bei dem von der Staatsbau- Nr. 9. 
verwaltung auszuführenden Neubau der 
Templiner Stadtschleuse und der Regu- 
lirung des Templiner Kanals im Re- 
gierungsbezirk Potsdam zur Entziehung und 
r dauernden Beschränkung des für diese 
auten in Anspruch zu nehmenden Grund- 
eigenthums das Enteignungsverfahren in 
Anwendung gebracht wird. 
11. — 27. — Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde 33. — 189. 
Dortmund zum Bau eines Hafens das Nr. 10. 
Enteignungsrecht zur Entziehung und zur 
dauerndeu Beschränkung des für diese Anlage 
in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums 
verliehen worden ist. 
15. — J19. Oktbr.] Verfügung des Justizministers, betr. die An.30. 9702. 175. 
  
  
legung des Grundbuchs fuͤr einen Theil der 
Bezirke der Amtsgerichte Bonn, Eitorf, 
Waldbroel, Zell, Tholey, Saarburg, 
Trier, Perl und Rhaunen. 
  
  
 
	        
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