Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

Anlage  A.

Beireffend:  Derirag  mit  der  Verwaltung  der  Hessischen  Cudmigsbahn  über  den  Bau
riner  Eisenbahnbrücke  zu  Worms  und  die  Erweiterung  des  Gahnhofs
daselbst,  Vermehrung  der  Betriebsmittel,  sowie  eine  anderweite  Repelung
des  Garantieverhältnisses.

Einleitung.

Da  nach  den  Bestimmungen  der  der  Hessischen  Ludwigs-Eisenbahngesellschaft
ertheilten  Allerhöchsten  Konzessions-Urkunden  der  Erwerb  der  in  Hessen  gelegenen
Strecken  dieser  Bahn  durch  den  Staat  im  Allgemeinen  nach  Maßgabe  des  Reinertrages
  erfolgen  kann,  wobei  der  Durchschnitt  der  der  Verstaatlichung  vorhergehenden
  fünf  Jahre  zu  Grunde  gelegt  wird,  da  ferner  diese  Berechtigung  des
Staates  auf  den  größten  Theil  des  Hessischen  Bahnnetzes  seit  dem  4.  April  1893
eingetreten  ist,  so  ist  der  Bahnverwaltung  die  Vornahme  größerer  Neubauten,
Erweiterungen  oder  Ergänzungen  um  deswillen  erschwert,  weil  die  aus  solchen
Unternehmungen  sich  ergebenden  Vortheile  für  den  Reinertrag  der  Bahn  sich  erst
nach  und  nach  geltend  machen  und  eine  entsprechende  Erhöhung  des  Ankaufswerthes
  der  Bahn  als  Ersatz  der  auf  die  Erweiterung  verwendeten  Mittel  nur
dann  erwartet  werden  kann)  wenn  die  Verstaatlichung  nicht  vor  Ablauf  von
fünf  Jahren  nach  dem  vollen  Eintritt  der  aus  der  vorgenommenen  Erweiterung
erwarteten  Mehrerträge  erfolgen  würde.

Um  das  Zustandekommen  der  zur  Zeit  besonders  dringenden  und  wichtigen
Unternehmungen,  nämlich  des  Baucs  einer  Eisenbahnbrücke  zu  Worms  und  der
Erweiterung  des  Bahnhofs  daselbst,  sowie  eine  nothwendig  gewordene  außerordentliche
  Vermehrung  der  Betriebsmittel  zu  fördern,  haben  zwischen  Kommissären
der  Großechoglichen  Regierung  und  der  Hessischen  Ludwigs-Eisenbahngesellschaft
eingehende  Verhandlungen  stattgefunden.  In  dem  Verlauf  der  Berathungen
erschien  es  sowohl  zur  Klarstellung  der  Verhältnisse  als  namentlich  zur  Vereinfachung
  des  Rechnungswesens  ferner  zweckmäßig,  eine  Fixirung  des  Staatszuschusses
  zu  den  garantirten  Linien  mit  fallender  Skala  zu  vereinbaren.  Als
Ergebniß  dieser  Verhandlung  ist  nachstehender  Vertrag  abgeschlossen  worden.