XXXH 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896. 
  
Datum lusgegeben 
des 
Gesetzes 2c. 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
dee 
Stücks. 
Nr. 
bea 
  
Gesetzes 
Seite. 
  
1896. 
22. Juli. 
26. — 
3. August. 
  
1896. 
21. Novbr. 
1. Oktbr. 
16. Septbr. 
16. — 
1. Oktbr. 
  
#lee. Erlaß, durch welchen genehmigt worden ist, 
daß das der Preußischen Hypotheken- 
Aktienbank zu Berlin unter dem W 
ertheilte Allerh. Privileglum auch unter den 
beschlossenen Aenderungen des Gesellschafts- 
statuts fortbestehen bleibt. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung bes Zins- 
fußes der von der Stadt Hagen auf Grund 
des Allerh. Privilegiums vom 17. Juni 1890 
aufgenommenen Anleihe auf 37/ Prozent. 
Aaerh. Erlaß, betr. die Verlängerung der Bau- 
frist für die Vorgeblrgsbahn Cöln— 
Bonn. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadt Reeser An- 
schlußbahn zur Entziehung und zur dauernden 
Beschränkung des für den Bau und Betrieb 
einer Kleinbahn von Rees nach dem Bahnbofe 
Empel der Eisenbahnstrecke Wesel-Emmerich in 
Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums. 
Privileglum wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Anleihescheine der Stadt Högxter 
im Betrage von 1.000 000 Mark. 
Privileglum wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Anleiheschelne der Stadt Haspe 
im Betrage von 742 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der von 
dem Generallandtage der Neuen West- 
preußischen Landschaft gefaßten Beschlüsse 
vom 30./31. Jannar 1896 bezüglich der Kün- 
digung und Umwandlung der Neuen West. 
preußischen 3½ prozentigen Pfandbrlefe 
II. Serie in 3prozentige und der Abänderung 
des Stakuts. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarise vom 29. Februar 1840 
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizeivergehen auf die von dem Kreise Schlawe 
erbaute Chaussee von der Schlawe-Kanniner 
Chaussee nach Rügenwalde. 
  
29. 
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24. 
24. 
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SO 
25. 
  
  
188. 
Nt. 3.