Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1899. (90)

XVI 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899. 
  
Datum 
des 
Gesetzes #. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
btes 
Stücks. 
22 
Ge 
S, 
D 
- 
  
Seiie. 
  
1899. 
s. April. 
1899. 
6. Juli. 
28. — 
23. August. 
30. Mai. 
28. Jull. 
6. — 
19. April. 
26. — 
  
Allerh. Erlaß, burch welchen der Gemeinde 
Wiescherhöfen i#m Kreise Hamm das Recht 
verliehen worden ist, das zur Herstellung einer 
Wasserleitung für den Ortstheil Lohauserholz 
erforderliche, zu Berge belegene Grundeigenthum 
im Wege der Enteignung zu erwerben ober, 
soweit dies ansreichend ist, mit einer dauernden 
Beschränkung zu belasten. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des I. Nach- 
trags zu dem revidirten Regulativ vom 27. Mal 
1895 über die Ansgabe verzinslicher Obll- 
gationen durch die Provinzial-Hülfskasse 
für die Provinz Schlesien. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Württem. 
berg über die Aufhebung der Flößerel auf 
dem Neckar oberhalb der Euzmündung und 
auf der Glatt. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde 
erlin zum Erwerbe der zur bebauungs- 
planmäßigen Herstellung mehrerer Straßen- 
strecken erforderlichen Rlächen. 
Statut für die Entwässerungsgenossen- 
schaft Forstmehren im Kreise Allenkirchen. 
Allerh. Erlaß, durch welchen die Frist, welche 
der Aktiengesellschaft der Vorgebirgsbahn 
Cöln—Bonn jetzt Aktiengesellschaft der Cöln= 
Vonner Kreisbahnen, in der Allerhöchsten 
Konzessionsurkunde vom 4. August 1894 und 
in den Allerhöchsten Erlassen vom 3. August 
1896 und 3. Junuar 1808 für die Herstellung 
der Vorgebirgsbahn gesetzt ist, weiter verlängert 
worden ist. 
Verfügung des Justizministers, betr. die Anlegung 
des Grund buchs für einen Theil des Bezirkes 
des Amtsgerichts Steinhorst. 
Verfügung des Justizministers, betr. die An- 
oung des Grundbuchs für einen Theil der 
Bezirke der Amtsgerichte Eitorf, Hennef, 
Bensberg, Berncastel, Bitburg, Daun, 
Hermeskeil, Perl, Saarburg, Saar- 
lonis und Wadern. 
  
  
20. 
23. 
26. 
20. 
13. 
14. 
  
10103. 
Geal.) 
  
120. 
E—*i- 
139. 
Nr. 2.
	        
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