Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899.
XX
Datum
der
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
4
Berlin.
Inhal t.
Nr.
der
Stücks.
Sciite.
1899.
1. Mai.
1. —
1899.
6. Juni.
I4. Juni.
6. Juli.
Gesetz wegen Ankaufs der Bernstein werke der
Firma Stantien & Becker zu Königsberg I. Pr.
Statut für die Genossenschaft ## Regulirung
bes Kalmusgrabens im Gemeinde-
feldmark Virchow.
Verfügung des Justizministers, betr. die Un-
legung des Grundbuchs für einen Theil des
Bezirkes des Amtsgerichts Gladenbach.
Verfügung des Justizministers, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil der
Bezirke der Amtsgerichte Geilenkkrchen,
Rheydt, Lebach, Völklingen, Bitburg,
Merzig, Perl und Trier.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde
Waldenburg das Recht verllehen worden
ist, das zur Rusführung der geplanten, aus
dem Quellengebiet in der Thalsohle deb Bobers
und des Lässigbachs bel Nuhbank im Krrise
Bolkenhain speisenden stäbtischen Wasser-
leitung erforderliche Grundeigenthum im Wege
der Entelgnung zu erwerben oder, soweit
bies ausreichend ist, mit einer dauernden Be-
schränkung zu belaslen.
Allerh. Erlaß, betr. die Ausdehnung des dem
Kreise Nosenberg O. Schl. unter dem
13. November 1895 Allerhöchst verliehenen
EnteignungsSrechts zur Entziehung und zur
dauernden Beschränkung des für den A##
einer Kleinbahn vom Vahnhofe Rosenberg
der Eisenbahn Krrugzburg Tarnowitz nach
Caudsberg in Anspruch zu nehmenden Grund-
Fägrhums auch auf die Fortsetzung dieser
Kleinbahn bis Zawisna.
Allerh. Erlaß, betr. die Auwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Frbruar 1840
anebeangu Bestlmmungen wegen der Chaussec-
polizrivergehen auf die neu erbaute, im Kreise
Salzwedel belegene Chanssee von Immekath
bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf Elätze.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung eines
2. Nachtrags zum Statute für die Schleswig-
Holstelnssche Landschaft vom 13. Mai 1805.
17.
18.
15.
15.
19.
20.
20.
3-
105.
111.
Nr. 7.
96.
97.
112.
Nr. 8.
114.
Nr. 5.
120.
Nr. 4.