XIV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1902.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
LJ
Berlin.
Inhalt.
—
Nr.
des
Stücks.
Seite.
1902.
26. März.
1-——4
April.
1902.
13. Mai.
10. April.
10.
3. Mai.
12. Juni.
10. April.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde
Ratibor das Recht verliehen worden ist, das
für die geplante Herstellung einer Hafen-
anlage erforderliche Grundeigentbum im Wege
der Enteignung zu erwerben oder, soweit
dies ausreichend ist, mit einer dauernden Be-
schränkung zu belasten.
Gesetz, betr. die Heranziehung zu den Kreis-
abgaben.
Verfügung des Justizministers, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil der
Bezirke der Amtsgerichte Ems, Hachenburg,
Höhr= Grenzhausen, Katzenelnbogen,
Montabaur, Nennerod, Weilburg und
Limburg a. V.
Allerh. Erlaß, betr. die Aunwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 an-
gehängten Bestimmungen über die Chaussee-
polizeivergehen auf die von dem Kreise
Westprignitz neu erbaute Chaussee von
Müuhlenbolz nach Groß= Werzin.
Allerh. Erlaß, betr. die Genebmigung eines
Nachtrags zu den reglementarischen Bestimmun-
gen des RKur-= und Neumärkischen Nitter.
schaftlichen Kredit= Instituts.
Allerb. Erlaß, betr. die Verlängerung der dem
Kreise Medpen in der Allerhöchsten Kon-
zessionsurkunde vom 14. Mai 1901 für die
Vollendung der Nebeneisenbahnstrecke von
Haselünne nach Herzlake gesetzten Frist bis
zum 1. Juli 1902.
Statut für die Ent= und Bewässerungs.
genossenschaft des Schwarzen Bruchs zu
Jarischau im Kreise Berent.
Verfügung des Justizministers, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil des
Bezirkes des Amtsgerichts Biedenkopf.
15.
S
13.
17.
23.
—
103290.
10331.
10332.
100.
Nr. 2.
67.
80.
Nr. 3.
100.
Nr. 3.
127.
Nr. 4.
160.
Nr. 2.
68.