Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1904. (95)

Chronologische  Übersicht

der  in  der  Gesetz=  Sammlung  für  die  Königlichen  Preußischen  Staaten

vom  Jahre  1904

enthaltenen  Gesetze,  Verordnungen  2c.

 

 

 

Datum  UAusgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  Inhbalt.  des  des  JSeite.
Gesetzes  ꝛc.j  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1899.  1904.

18.  Novbr.  24.  August.]taatsvertrag  über  die  Regulierung  der  Hoheitss8  10540.08-226.
grenze  zwischen  der  Königlich  Preußischen  (Anl.)
Provinz  Hannover  und  dem  Herzogtume
Braunschweig.

1902.

24.  Juli.  29.  Dezbr.Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  .  —  288.
für  die  Melioration  der  Bardelniederung  Nr.  I.e
zu  Schapen  im  Kreise  Lingen.

1903.

25.  März.7  Mai.  Statut  für  den  Alt.Terranowa  Ent-  und  11.  —  70.
Bewässerungsverband  im  Elbinger  Deich-  Nr.  I.
verband  und  Landkreis  Elbing.

8.  April.4  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent.  7.  —  3¾0.
eignungsrechts  an  die  Süddeutsche  Eisen-  Nr.  I.e
bahngesellschaft,  Aktiengesellschaft  zu  Darmstadt,
  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  für  den  Bau  einer  Straßenbahn
  von  Wiesbaden  nach  Mainz  innerhalb
des  preußischen  Staatsgebiets  in  Anspruch  zu
nehmenden  Grundeigentums.

16.  —  20.  Juur.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Entbindung  der  Cre-  1.  –  2.
felder  Eisenbahngesellschaft  von  der  ihr  Nr.  1.
nach  der  Allerhöchsten  Konzessionsurkunde  vom
23.  Juli  1880  obliegenden  Verpflichtung  zum
Bau  und  Betrieb  einer  Nebeneisenbahn  von
Grefrath  nach  Straelen.

Gesetz  Samml.  1904.  1