Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

Datum 
des Gesetzes 
usw. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Chronologische Abersicht des Jahrganges 19 
  
  
  
— S— 
Inhalt. 
06. 
  
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1906. 
3. Janr. 
10. 
15. 
15. 
15. 
  
1906. 
2. Juni. 
14. März. 
1 
l 
14. 
27. April. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an den Kreis Moers zur 
Entziehung und zur dauernden Beschränkung 
des zum Bau und Betriebe von Kleinbahnen 
von Moers nach Rheinberg und von Moers 
nach Schaephuysen in Anspruch zu nehmenden 
Grundeigentums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes 
zur Chausseegelderhebung usw. an den 
Kreis Weststernberg für die von ihm zu 
bauende Kreischaussee von Bottschow bis zum 
Schnittpunkte der Landstraße Schmagorei— 
Klein-Kirschbaum und der Drossen= ielenziger 
Kommnnalchaussee. 
Allerh. Erlaß, durch welchen dem Provinzial- 
verbande von Schlesien das Recht ver- 
liehen worden ist, das zur Anlage des oberhalb 
Warmbrunn geplanten Stauweihers er- 
forderliche Grundeigentum nötigenfalls im Wege 
der Enteignung zu erwerben oder, soweit es 
ausreichend ist, mit einer dauernden Be- 
schränkung zu belasten. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Gemeinde 
Dillingen im Kreise Saarlouis das Recht 
verliehen worden ist, das zum Neubau eines 
Rathauses erforderliche Grundeigentum im 
Wege der Enteignung zu erwerben. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde 
Frankfurt (Oder) das Recht verliehen worden 
ist, das zur Ausführung der geplanten 
Kanalisation der Stabt erforderliche Grund- 
eigentum im Wege der Enteignung zu er- 
werben. 
Statut für die Ent= und Bewässerungs-. 
genossenschaft zu Neukirchen-Nieder- 
23. 
18. 
  
  
  
quembach. 
  
180. 
Nr. 1. 
32. 
Nr. 1. 
21. 
Nr. 4. 
21. 
Nr. 5. 
32. 
Nr. 2. 
156. 
Nr. 1.
	        
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