1010
Datum
der Gesetze,
Verord-
nungen usw.
Rachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1884—1913.
Inhalt
Jahr.
gang
Scite
1893
27. Dez.
1894
16. Jan.
24. April
4. Aug.
□#
20. Sept.
3. Okt.
9 3 —
—
29. —
9. Nov.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts sowie des Rechtes
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Frankenstein für die von ihm zu
bauende Chaussee von Frankenstein bis zur Grenze des Kreises Münster-
berg in der Richtung auf Frömsdorf.
Staatsvertrag zwischen Preußen und Lippe wegen Herstellung einer Eisen-
bahn von Schieder nach Blomberg.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung an
den Amtsverband Ibbenbüren im Kreise Tecklenburg für die von ihm
gebaute Chaussee von der Stadt Jbbenbüren bis zur Grenze der Ge-
meinde Ledde.
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Cöln
längs dem Vorgebirge nach Bonn durch die Aktiengesellschaft der Vor-
gebirgsbahn Cöln-Bonn.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Land-
kreis Bromberg zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des
für den Bau der Kleinbahnen: 1. von Schleusenau bei Bromberg nach
Krone a. Br. mit Abzweigungen nach Mühlthal und Trischin; 2. von
der Moltkegrube bei Goscieradz über Trzementowo und Kasprowo nach
Suchary mit Abzweigungen nach Samsieczno und Marienseej 3. von
Marthashausen nach Kasprowo;) 4. von Trzementowo nach Wierzchucin
in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde Halberstadt das Recht ver-
liehen worden ist, das zur Ausführung der städtischen Kanalisation be-
hufs Errichtung einer Kläranlage erforderliche Grundeigentum im Wege
der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies erforderlich ist, mit einer
dauernden Beschränkung zu belasten.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes an die Frankfurter Lokal-
bahnaktiengesellschaft in Frankfurt a. M. zur Entziehung und zur dauern-
den Beschränkung des für den Bau der Kleinbahn von Oberursel nach
Hohe Mark im Obertaunuskreis in Anspruch zu nehmenden Grundeigen-
tums.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung von Abänderungen des revidierten
Reglements der Ostpreußischen Landfeuersozietät vom S .
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis
Stendal für die zum Bau einer Chaussee von Lüderitz bis zur Grenze
mit dem Kreise Gardelegen in der Richtung auf Vinzelberg erforderlichen
Grundstücke.
Nachtrag zu dem Statute des Kaymen-Lablacker Deichverbandes im Kreise
Labiau vom 29. August 1879.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Gemeinde Benndorf im Mansfelder See-
kreise das Recht verliehen worden ist, das zur Herstellung der geplanten
Röhrenleitung für die Ableitung ihrer Abwässer erforderliche Grundeigen-
lum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreichend
ist, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
1894
1895
1895
1895
1896
1895
1896
1895
1895
1895
1895
9 Nr. 11
289—293
531 Nr. 1
35 Nr. 1
4 Nr. 1
8 Nr. 1
104 Nr. 1
8 Nr.
*..
2 Nr. 1
6 Nr. 1
31 Nr. 1
