Nachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1884—1913. 1011
Datum
der Gesezze, Jahr-
Verord- Inhalt hang Seite
nungen usw.
1894 1
9. Nov. Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde Berlin das Recht verliehen1895146 Nr. 1
worden ist, die zur Erweiterung der Rieselfelder für die Kanalisations-
wässer noch erforderlichen, in den Gemarkungen Französisch Buchholz und
Blankenfelde belegenen Grundstücke im Wege der Enteignung zu erwerben.
20. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Reichs1895 8 Nr. 3
(Militär-) Fiskus zum Erwerbe des zur Erweiterung des Artillerie-Schieß-
platzes bei Wahn erforderlichen Grundeigentums.
26. — Statut die Ent= und Bewässerungsgenossenschaft in Helfant im Kreise 1895 1 Nr. 2
aarburg. «
6. Dez. Statut für die Drage= und Küchenfließ-Regulierungsgenossenschaft im Kreise 1895 2 Nr. 2
amburg.
6. — Statut für die Ent- und Bewässerungsgenossenschaft in Altenritte im Cand95 6 Nr. 2
eise Cassel. „ Z
6. — Satut für die Drainagegenossenschaft in Großdorf bei Buk im Kreise Gräz.1895 1 Nr. 3
6. — atut für die Drainagegenossenschaft in Druzyn im Kreise Grätz. 1895 1 Nr. 4
6. — Statut für die Drainagegenossenschaft Stepponaten. 1895 35 Nr. 2
11. — llerh. Erlaß, betr. die Umwandlung der von der Stadtgemeinde Linden1895 6 Nr. 3
angauf Grund des Allerh. Privilegiums vom 8. April 1885 ausgegebenen
n 4prozentigen Anleihescheine in 3½ prozentige.
11. —5tatut des Rosenwalder Deichverbandes. 1895 31 Nr. 5
11. — Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden ist, daß bei dem von der895935 Nr. 3
Staatsbauverwaltung auszuführenden Durchstiche des Mingeflusses bei
Jatzischken zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese
Anlage in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums das Enteignungs-
verfahren in Anwendung gebracht wird.
1. Allerh. Erlaß, betr. Umgestaltung der Eisenbahnbehörden. 1895 11
15. — Verwaltungsordnung für die Staatseisenbahnen. 1895 12—28
15. Statut für den Ent= und Bewässerungsverband Groß Brodsende im Elbingerr895 46 Nr. 1
Deichverband und Kreise Stuhm. 173 Nr. 1
19. — Allerh. Erlaß, durch welchen dem Landkreis Elbing, welcher den Bau der 1897 9 Nr. 1
Chausseen: 1. von der Zeierschen Fähre die Quertrift entlang bis zur
Elbing-Tiegenhöfer Chaussee in Ellerwald; 2. von der Grenze mit dem
Kreise Marienburg bei LCindenau bis zum Marienau-Klein Mausdorfer
Wege mit Abzweigung nach Klein Mausdorfj) 3. von der Elbing-Tiegen-
höfer Chaussee bei Tiegenhof den schwarzen Wall entlang nach Jungfer,
mit Abzweigung nach Neustädterwald, beschlossen hat, das Enteignungs-
recht für die zu der Chaussee unter 3 erforderlichen Grundstücke Erliehen
und genehmigt worden ist, daß die dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe-
bruar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen
auf die gedachten drei Chausseen zur Anwendung kommen.
31. — Verordnung, betr. die Wahlen der Mitglieder des Candeseisenbahnrats durchl5 1—2
die Bezirkseisenbahnräte. .
31.—Allerh.Erlaß,betr.denllbetgangderVerwaltungdesVerkehrsabgabens1895 43—44
wesens, einschließlich der Verwertung der Fährregals und des Rechtes
auf Erteilung von Fährkonzessionen und einschließlich ferner der Ver-
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