Nachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1884—1913. 
  
  
  
  
  
  
Datum 
der Gesetze, 
Verord- 
nungen usw. 
  
— —— 
Inhalt 
Jahr. 
gang 
1013 
Seite 
  
1895 
11. März 
25. — 
S. April 
7./12. Juni 
7./12. — 
18. — 
25. — 
31. Juli 
19. Aug. 
19. — 
23. — 
18. Sept. 
28. — 
  
Statut für die Drainagegenossenschaft in Greifswald. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung 
an den Kreis Neisse für die im Anschluß an die Chaussee von Neisse nach 
Altewalde neuerbaute Chaussee von Altewalde bis zur Einmündung in 
die Kreischaussee Ziegenhals-Neustadt. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Bleckede zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau 
und Betrieb einer Kleinbahn vom Bahnhofe Dahlenburg der Wittenberge- 
Buchholzer Eisenbahn über Bleckede bis zur Haltestelle Echem der Lüne- 
burg-Büchener Eisenbahn in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Sachsen, betr. den Ubergang der zum 
früheren Berlin-Görlitzer Eisenbahnunternehmen gehörigen Strecke Zittau- 
Nikrisch in das Eigentum des Sächsischen Staates. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Sachsen, betr. die anderweite Regelung 
der staatsrechtlichen Verhältnisse der Eisenbahnlinie Zittau-Mikrisch. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb der auf das preußische 
Staatsgebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn von Oschersleben nach 
Schöningen durch die Oschersleben-Schöninger Eisenbahngesellschaft. 
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden ist, daß bei den von der 
Staatsbauverwaltung auszuführenden Bauten am Hafen bei Saßnit, 
insbesondere bei der KP.telung einer Trinkwasserleitung für diesen Hafen, 
das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung 
des für die gedachten Anlagen in Anspruch zu nehmenden Grundeigen- 
tums in Anwendung gebracht werde. 
Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden ist, daß das der Deutschen 
Hypothekenbank (Aktiengesellschaft) in Berlin nach den Erlassen vom 
su * gewährte Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber 
lautender Hypothekenpfandbriefe und Kommunalobligationen auch unter 
den Anderungen fortbestehen bleibt, welche durch die beschlossene Neu- 
fassung des Geselllchaftsstatuts bezeichnet sind. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Neu- 
stadt O. S. über Zülz und Krappitz nach Gogolin durch die Eisenbahn- 
gesellschaft Neustadt O. S.-Gogolin. 
Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Brohl 
über Niederzissen nach Weibern mit Fortsetzung nach Kempenich durch 
die Brohltal--Eisenbahngesellschaft. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Aktien- 
gesellschaft Mettenberger Straßenbahngesellschaft in Plettenberg zur Ent- 
ziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau der Kleinbahn 
von Miettenberg nach dem gleichnamigen Bahnhof erforderlichen Grund- 
eigentums. 
Zusatzartikel zur revidierten Rheinschiffahrtsakte vom 17. Oktober 1868. 
Statut für den Ent- und Bewässerungsverband Baumgart im Elbinger 
Deichverbande. 
  
1896 
1896 
1896 
1896 
1896 
1896 
1896 
1896 
1896 
1896 
1897 
1898 
1896 
  
z 
44 Nr. 3 
26—28 
28— 29 
23 Nr. 1 
38 Nr. 1 
91 Nr. 1 
45 Nr. 4 
45 Nr. 5 
116 Nr. 1