1018 Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1884—1913.
Datum Jah
der Gesetze, ahr · *
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nungen usw.
1896
16. Okt. Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und dem Königreiche der Nieder89709—216
lande über die Unterhaltung des Leuchtfeuers auf Borkum sowie über
die Betonnung, Bebakung und Beleuchtung der Fahrstraßen der Unter-
ems und ihrer Mündungen.
24. — Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. FK897 10 Nr. 2
bruar 1810 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-
vergehen auf mehrere im Kreise Soest belegene Chausseen.
26. — Statut für den Ent= und Bewässerungsverband Markushof im Elbinger 189710 Nr. 3
Deichverbande.
9. Nov. Neues Statut für den Schartau-Blumenthal-Pareyer Deichverband. 1897 10 Nr. 4
9. — Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung von Nachträgen zu dem revidierten 1897 16 Nr. 1
Reglement der Westpreußischen Landschaft vom 25. Juli 1851 und zu
dem Statute der Westpreußischen Landschaftlichen Darlehnskasse vom
9. Oktober 1876.
11. — Nachtrag zum Statute für die Lohe-Regulierungsgenossenschaft in den1897 6 Nr. 1
Kreisen Nimptsch, Strehlen und Breslau vom 18. Mai 1887.
11.— llerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt18971 Nr. 5
gemeinde Cassel zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des
zur Ausführung der geplanten Korrektion des Ahneflusses innerhalb
des Stadtgebiets und des unteren Teiles der in die Ahne mündenden
Mombach in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums.
16. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Dreckenach im Kreise Mayen.1897142 Nr. 1
16. — Staiut für die Wassergenossenschaft Heddesheim in Heddesheim im Kreise8972 Nr. 2
reuznach.
23. — 5Statut für die Genossenschaft zur Regulierung und zum Schutze der User4997 6 Nr. 2
befestigungen der mittleren Bartsch im Kreise Militsch-Trachenberg.
23.— Mriivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleiheschein 189710 Nr. 6
der Stadt Oschersleben im Betrage von 500 000 Mark.
23. — Starn für die Mühlenbach-Wiesengenossenschaft in Sandebeck im Kreise 1897118 Nr. 1
Onter.
26. — Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Jinsfußes der von der Stadt 1897 Nr. 7
Kreuznach auf Grund des Allerh. Privilegiums vom 1. Mai 1888 auf-
genommenen Anleihe von 4 auf 3⅛ oder 3 Prozent.
26. — Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleiheschein189710 Nr. 8
der Stadt Kreuznach im Betrage von 2 380 000 beziehungsweise
2 507 (00 Mark.
30. — Statut für die Drainagegenossenschaft in Manderfeld im Kreise Malmedy. 6 Nr. 3
9. Oez.Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinden8971 Nr. 1
Wengern, Esborn und Silschede zur Entziehung und zur dauernden Be-
schränkung des zum chausseemäßigen Ausbau des Weges von Wengern
nach Silschede in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums.
9. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft an der Kopendorferau aus 18971 Nr. 2
Fehmarn im Kreise Oldenburg i. H.
114. — Gesetz, betr. Entschädigung für an Milzbrand gefallene Tiere. 1897 1—2
