Gesetzsammlung 
des Furstenthums Reuß ilterer Linie. 
„W. 10. 
(Ausgegeben den 5. September 1360.) 
  
23. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine von Melchior Nolden zu Frankfurt a M. 
erfundene Getreide-Reinigungs-Maschine 
betreffend. 
Dem Maschinen-Constructeur Melchior Nolden aus Cöln, d. J. zu Frant- 
furt o. M., ist auf geschehenes Ansuchen ein Patent auf eine von ihm neuerfundene 
Maschine zum Reinigen des Getreidetz für die Dauer von acht auf einander fol- 
genden Jahren mit der Wirkung ertheilt worden, daß im Bereich des hlesigen 
Fürstenthums Niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Patentinhabers das 
bezeichnete Verfahren anzuwenden befugt sein soll. 
TAuch ist dei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthümlichkeit 
der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinsregierungen wegen Ertheilung 
von Erfindungspatenten getroffenen Uebereinkunft ausdrücklich vorausgesetzt worden. 
Solches wird hl#erdurch zur Nachricht und Nachachtung öffentlich bekannt 
gemacht. 
Greiz, den 12. Juli 1860. 
Fürstl. Reuß-Plauische Landesregierung das. 
Krip i. V. 
N. v. Geldern. Erispendort.