Gesetzsammlung 
des Fürstenthums Reuß älterer Linie. 
M. 11. 
(Ausgegeben den 10. October 1860.) 
36. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine von den Maschinenfabrikanten Rudolph 
und Beck in Chemnitz erfundene Hebeldruckmaschine zum Drucken 
wollener Waaren 
betreffend. 
Den Maschinenfabrikanten Rudolph und Beck in Chemnißz ist auf ge- 
schehenes Ansuchen ein Patenk auf eine von ihnen neuerfundene Hebeldruckmaschine 
zum Drucken wollener Waaren für die Dauer von fünf auf einander folgenden 
Jahren mit der Wirkung ertheilt worden, daß im Bereich des hiesigen Fursten= 
thumo Niemand ohne vorher erlangte Zustimmung der Patentinhaber die fragliche 
Maschine herzustellen, zu verkaufen und zu benutzen befugt sein foll. 
Tuch ist bei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthümlichkeit 
der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinéregierungen wegen Ertheilung 
von Erfindungöpatenten getroffenen Uebereinkunft auodrücklich voraucgesebt worden. 
Solches wird hierdurch zur Nachricht und Nachachtung öffentlich bekannt ge- 
macht. 
Greiz, am 8. September 1860. 
Fürstl. Reuß-Plauische Landesregierung das. 
Otto. 
N. v. Celdern= Cusspendar.