Full text: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857. (11)

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6) bandesherrliche Vecrordnung, einige Beslimmungen über die Vertheilung der 
Parochial-, Kriegs= und Einquartierungslasten betr. 
Wir Heinrich der Sieben und Sechzigste von Gottes Gna- 
den Jüngerer Linie regierender Fürst Reuß, Stammes Ael- 
tester, Graf und Herr von Plauen, Herr zu Greiz, Kranich- 
feld, Gera, Schleiz und Lobenstein 2c. 2c. 
verordnen hiermit unter Zustimmung Unstes getreuen Landtags im Zusammenhange mit 
den über die Gemeindeverhältnisse ergangenen neuen Anordnungen: 
1. 
Die Bestimmungen des unter dem 10. d. M. erlassenen Gesetzeo, die Abänderung 
der Gemeindeordnung betreffend, kommen in Gemähheit des in der Verordnung über 
die Vertheilung der Parochial-, Kriegs= und Eingquartirungslasten vom 15. Jannar 
1850, §. 6. am Ende enthaltenen Grundsatzes gleichmäßig bei der Aufbringung der 
eben genaunten Lasten zur Anwendung. 
2. 
Von den Kommunalanlagen, die zur Bestreitung von Kirchen-, Pfarr= und Schul- 
bankosten ausgeschrieben werden, sollen künftig Geistliche und Schullehrer auf dem Lande 
ganz freigelassen werden. 
Dagegen soll hinichtlich der Dienstwohnungen der Geistlichen und Schullehrer auf 
dem Lande der §. 11 des, mittelst Ministerialverordnung vom 16. April 1856 publizir- 
ten Regulativs von dem Zeilpunkte ab, wo Veränderungen in den Personen der Inha- 
ber Stat ünden, außer Geltung treten und die Berechtigung und Verpflichlung der ge- 
nannten Dienstwohnungsberechtigten — unbeschadet der Ansprüche derjenigen, welche sich 
gegenwärtig im Genuß einer Dienstwobnung beüinden, auf die Fortbeobachtung der darauf 
bezüglichen bisherigen Observanz — künftig nach den allgemeinen Normen des oben an- 
geführten Regulativs beurtheilt werden. 
Urkumlich unter Unster eigenhändigen Unterschrist und beigedrucktem Landesherrli- 
chen Insiegel. 
Schloß Schleiz, den 18. Dezember 1857. 
(L. S.) Heinrich I-XVII. 
v. Geldern.
	        
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