Full text: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822. (5)

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Bes rm summarischer — ob in selbigem die Fehler des Besitzes zu beruͤcksichtigen 
ien. · . . 
Biersteuer vom Doppelbiere — deren Erhoͤhung in der Oberlausitz. . 
Brandcasse, s. Mobiliar-Brand-Casse. 
Brandstiftungen — Bestimmungen wegen Berichtigung des Thatbestandes bei selbigen. 
— — — — — — (ollen auch in der Oberlausitz guͤltig seyn. 
Braunkohlen, s. Steinkohlen. 
Bußtage — deren Feier im Jahr 1822. . . 
C. 
Cammer-Credit-Cassen-Scheine, bis mit Ostern 1813. ausgeloosete zinsbare; 
ingleichen zur Zahlung bis mit Ostern 1815. ausgesetzt gewesene unzinsbare, 
deren Bezahlung sistirt gewesen — Bestimmungen, hinsichtkich ihrer Verjährungs- 
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frist. ç . 
Coburg, s. Vagabunden. 
Courier, s. Extrapost. 
Criminalcasse, oberlausitzische — soll in der zeitherigen Maße fortbestehen. . 
Criminalgcrichtsstand—welcheAbånderungeninAnsehungdcrdcshalbuntcrm7tm 
Februar1820.fürdieErblandeergangcncherordmmgindcrOberlausitzStatt 
findcnsollcn.—. . . . . . . . . . . 
— — — die deshalb unterm ?ten Februar 1820. ergangene Verordnung soll 
auch zwischen den Erblanden und der Oderlausitz gegenseitig besolgt werden. 
— Rechts-Pflege, s. Leipzig. 
D. 
Darlehn, s. Schulden. 
Oefraudation, s. Abgaben-Defraudation. 42-1 
Degen cines verstorbenen Offiziers — darauf soll weder Tambour, noch Trompcker kunftig 
Anspruch machen dürsen. — · 
Devolution, s. Urthel — Vergleich. 
Dienstpferd, s. Pferd. 
Doppelbier, (. Biersteuer. 
Dresden — dasiges GouvernementsKriegs-Gericht, s. Gouvernement. 
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E. 
Ehefrau, s. Einbringen. « . 
Ehegatte, im Eheprocesse ungehorsam ausbleibender — ob gegen einen solchen mit der 
Realcitation verfahren werden koͤnne? oder ob er blos unter einem gewissen 
Praͤjudiz vorzuladen seie 
Ehemann, s. Einbringen. 
Eheproceß, s. Ehegatte. 
Einbringen — ob ein Ehemann die zu dem = seiner Ehefran gehbrenden Gelder in Em- 
pfang nehmen und quittiren könne — daß die deshalb unterm 7ten Juni 1821. 
ergangene gesetzliche Bestimmung der Landesregierung auch in der Oberlausitz 
gultig seyn solle —. . . . . .«.«..·.« 
Einstandsrecl)l;, adeliges, bei Verkaͤufen oberlaufitzischer Ritterguͤter an Buͤrgerliche, wird 
aufgehoben. . . . . . . . . ·. . 
Elbeschifffahrt — Bekanntnachung der deshalb geschlossenen Conventionen. « 
Seitenzahl. 
355. 
219—220. 
18443. 
468. 
20. 
175. 
223. 
222 2093 
221.223. 
  
134. 
—17 
336.