Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822. (5) 

 

 

 

 

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Elbeschifffahrt,  inländische  —  diesfalllge  gesebliche  Bestimmungen
—  Vestimmungen  wegen  der  dazu  erferderlichen  Erlaubnißscheine,

 

—  —  zZolltarifß.  ··  „  1

Tarif  der  Recognitiongebuͤhr  für  die  rthesiiieh

erbeschifffehres=  Acte.  ...
—  deten  Ratisication.  .

—  Scgparatconventiom  mit  Preußen,  Hannover  ,  Dänemark“  und  Meklenburg,
  wegen  des  Rcvisionvcrfahrens  auf  der  Elbe.  .  .  .
—  —  deren  Ratification.  .  .  .  .  .  .  .  .
Entbindungsanstalten,  .  Wöchnerinnen.

Erdkohlen,  s  Steinkohlen.
Evangelisch-Reformirte  in  der  Oberlausitz  werden,  in  Ansehung  ihrer  kirchlichen

Rechtsverhältniss,  der  Ober-Ams=  Regierung  zu  Budifssin  unrergeordnet.
Extrapost=  und  Courierbeförderung  —  diesfallsige  Bestimmungen.  .  .  .

Fatalien,  s.  Proceßfatalien.

Feld-Ober—  Kriegs-Gericht  —  dessen  Orgarisation  und  Competenz.  .  .
Feldzüge,  (.  Militairpersonen.

FoFm  privilegiatum,  s.  Gerichtsstand.

G.

Geheimer  Rath  —  dessen  Competenz  in  Justizangelegenheiten,  so  wie  in  allen  die  Verwaltung
  der  Landesbehörden  betreffenden  Beschwerden.  .  .  .  .

Gemuͤthskranke,  f.  Scelenkranke.

Gendarmericanstalt  —  Erläuterung  des  wegen  derselben  LI  Aprit  1820.  ergangenen

  Ceneralis.  .  .  .

General-Kriegs-Gerichts—  Collegium  —  dessen“  HOrgamsation.  .
—  —  —  Gerichtsstand  der  bei  dessen  Kanzlei  an=—



gestellten  Diener  und  deren  Angehdrigen.
Gencral-Kriegs:  Gerichts-Collegium  —  soll  die  wegen  der  Appellationen  mittelst
Mandats  vom  1zten  Maͤrz  822.  gegebenen  Verordnungen  befolgen.  .
Gerichtsbehörden  bei  den  Sachs.  Truppen  —  deren  Organisation.  .
Gerichtsstand  —  Verordnungen  uͤber  denselben.  .  .  .
—  s.  Criminalgerichtsstand.
Gerichtsverfassung  und  Proceßverfahren  —  die  in  verschiedenen  Gegenständen
derseiben  getrossenen  Abanderungen  und  Einrichtungen.  .  .
Gewichtstabelle  zu  Berechnung  der  Elbe-Schifffahrts-  Gebühren.
Glauchau,  Jmel  ummtregierung  iu  —  derselben  verbleibt  das  Recht  der  Mittel-  Appellation-Instanz.

—  Eesammtregierung  zu  —  soll  sich  in  Ansehung  der  Appellationfatalien,  auch  Annahme
  und  Juffification  der  Appellationen,  nach  dem  Mandate  vom  1316en  März
1822.  richten.  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .
Gnadenmonat,  (  Sterbemonat.
Gouverncments-Kriegs-Gericht  zu  Dresden  —  dessen  Compctenz  und  Gerichtsbarkeit.


Geuvernements-Kriegs=  Gerichts-  „Audite  ur  —  dessen  Rang  und  Gelwifteeis

I

 

Grenzaccise  von  auslaͤndischen  Waaren  —  Mandat  wegen  deren  Erbebung.
29

—  —
Seitengahl.

1

153—172.
173—174.
114—115.
159—172.
158.
r*—**“
125  126.

127—  130.
131.

224.
!77—184.

144-—14.

211I.

384  338.
138—144.

136—130.
217.

136—151.
200  —211.

205  2r8.
109-113.

218.
218.

140—150.
140  50.

231—259.