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chen ankommenden, und in der Stade bleibenden, aceisbaren Sachen sofore, nach der
allgemeinen Worschrise des öten und öten §., zu verrechten.
ß. 9.
Waaren, welche durch eine accisbare Stade nur durchgehen, sind frei von der Ein= Besteinng der
« « burchgehenden
gangsaccise, wenn sie Waaben
a.) sofort, ohne Aufenthalt und Umladung, durch die Stade bindurch gehen; jedoch
bat sich der Fuhrmann, sowohl beim Ein- als beim Ausgange aus der Stade, bei den
Thorschreibern, oder, wo diese niche vorhanden sind, bei der Acciseinnahme zu melden.
b.) Daferne der Fuhrmann von solchen Durchgangsgücern etwas abladen, oder sich
auch nur in der Sctadt verhalten will, so muß der Wagen vor die Wage oder Accis-
einnahme gefahren werden, und dafelbst bis zum Abfahren aus der Stade bleiben,
. 10.
Waaren, so in der Stadk zur weicern Versendung blos niedergelege werden, sollen denntebergelg
nur unter folgenden, zusammen zu erfüllenden Bedingungen, als durchgehend angesehen ten Güter.
und mit der Eingangsaccise verschonet werden, wenn
Ga.) von dem städtischen Empfänger sofort durch glaubwürdige Avisbriefe nachgewie-
sen werden kann, daß solche Waaren einem außerhalb des Orts wohnhaften Eigenthuͤmer
gehoͤren, und an diefen blos abgesendet werden sollen;
b.) wenn sie, nach gehoͤriger Meldung beim Einbringen, nicht in die Verwahrung
des Eigenthuͤmers oder Versenders kommen, sondern sofort nach der Abladung unter
Accisbeschluß, auf Kosten des Versenders, genommen, und wenn sie
e.) binnen 4 Wochen, von Zeit der Niederlegung an, wieder aus der Stadt
versendet werden.
Wenn triftige Ursachen, welche den Verfender an der Abfendung der Waaren bin-
nen jener Frist behindern, nachgewiesen werden, so bleibt der Accisinspection des Orts
nachgelassen, die Frist, nach ihrem Ablauf, noch bis auf acht Wochen zu verlaͤngern.
Außerdem ist die Eingangsaccise sofort zu erheben, und sich deshalb an die Waare
zu halten.
ßF. 11.
Wenn eine in einer acelsbaren Stadt bereits veraccisirte Sache in eine andere ac- Nachschußaceiie
cisbare Stadt, an einen neuen Eigenthümer, eingebrache, und die in jener Scade erfolgte kon den aus d86
Veraccisirung, durch einen von der dasigen Einnahme ausgestelleen Passirzettel, und andere versen-
darauf gebrachtes Ausgangsattestat, nachgewiesen wird, so ist davon, als Nachschuß, blos deten Wägren.