Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1862. (23)

1862. "1 
Gesetzsammlung 
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 
Prille Stöück vom Jabre 1862. 
  
½ In. Bekanntmachung 
der Fürstl. Regierung vom 153. März 1862, die Ertheilung eines Privilegiums 
cür die Gebrüder Fritz uud Theodor Hurtzig zu Linden bei Haunover auf die 
Erzeugung einco weißen und farbigen harten Stoffes aus Gummi, Guttapercha 
und verwamten Substanzen ale Ersatz für Elfenbein, uochen, Horn, Ebenbolz 2c. 
Mit Hochster Genehmigung Serenissimi ist den Gebrüdern Fritz und Theodor 
Hurpig zu Linden bei Hannover ein Privilegium auf Erzeugung eines weißen und 
sarbigen harten Stofses aus Gummi, Guttapercha und verwandten Substanzen als 
Ersatz für Elsenbein, Knochen, Horn, Ebenholz 2c. in der durch Beschreibung nach- 
gewiesenen Weise auf fünf nach einander solgende Jahre von heute ab für den Umsang 
des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne ihre Zu- 
stimmung Niemamd befugt sein soll, das fragliche Product darzustellen. Dieses Privi- 
legium ist jedoch alsdann für erloschen zu betrachten, wenn die Ausführung und Aun- 
wendung der fragl. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist 
nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Erfin- 
dung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstl. Geheimeraths= 
GCollegiums vom 12. April 1843 bei Enheilung von Ersindungs-Patenten in den 
deutschen Zollvereins-Staaten zu beobachtenden Grundsähe ausdrücklich vorausgesetzt. 
Die unterzeichnete Fürsti. Regierung macht solches zur allgemeinen Nachachtung 
hiermit öfsentlich bekannt. 
udolstadt, den 13. März 1862. 
Fürstl. Schwarzb. Regierung. 
Scheidt. " 
K. N. Vater. 
Fürstl. Schw. a Gesetsamml. NX. 
Ausgegeben in Nabeic- den 5. April 1802.
	        
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