1863 66
Gesetzsammlung
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudelstadt.
Essies Siͤc von Johre 1808.
AXIX. Bekauntmachung
der Fürstlichen Regiermg vom 26. September 1868, die Ertheilung eines
Mivilegiums für den Chemiker Dr. Christian Gustav Elemm in Dreeden
auf ein nruev Verfahren zur Darstellung von Schwefel, Schwefelsäure, schwefel-
saurem Kali, schwefelsaurem Natron, Soda, Pottasche, Cblorkallum
und Salzsäure.
Mit Höchster Genehmigung Serenissimi ist dem Chemiker Dr. Christian Gustav
Clemm in Dreoden ein Privilegium auf ein neues Versohren zur Darstellung von
Schwefel, Schweselsäure, schwefelsaurem Kali, schweselsaurem Natron, Soda, Pott-
asche, Chlorkalium und Salzsäure in der durch Beschreibung nachgewiesenen Weise auf
fünf nach einander solgende Jahre von heute ab für den Umsang des hiesigen Fürstev-
thums ertheilt worden. Dieses Privilegium ist jedoch alsdaun als erloschen zu be-
trachten, wenn die Ausführung und Anwendung der patentirten Methode in dem hie-
sigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Much wird
die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Ersindung im Sinne der, nach der Bekannt-
machung des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843
bei Ertheilung von Erfindungs-Patenten zu beobachtenden Grundsäße ausdrücklich
vorausgesetzt.
Die unterzeichnete Fürstliche Regierung macht solches zur allgemeinen Nachach-
tung hiermit öffentlich bekannt.
Rudolstadt, den 26. Seplember 1863.
Fürstl. Schwarzb. Reglerung.
v. Bertrab.
K. A. Vater.
Fürstl. Schw. Rudolst. Gesetzsamml. XXIV.
Ausgegeben in Rudol stadt den 24. Oct. 1807.
