1913 
Gesetzsammlung 
für das Fürstentum Schwarzburg-Rudolstadt. 
27. Stück vom Jahre 1913. 
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Inhalt: Polizei- uu über die Genehmigung und Unlersuchung der Dampflessel. 
S. 515. — Polie 
—- über die Ausstellung, die Einrichlung und den Be- 
trieb von Danpsiassern S. 587 
  
% XIVIII. Polizei-Verordnung 
vom 2. November 1913 
über die Genehmigung und Untersuchung der Dampftkessel. 
JIn Ausführung der §§ 21 und 25 der Reichs-Gewerbeordnung sowie der 
Bekanntmachungen des Reichskanzlers, betrefsend allgemeine polizeiliche Bestimmungen 
über die Anlegung von Land= und Schiffsdampfkesseln, vom 17. Dezember 1908 
(Reichs-Geseblatt 1909 S. 3 und 51), verordnen wir auf Grund des § 3 des 
Gesetzes vom 6. Dezember 1892, betreffend die Strafandrohung der Polizeibehörden 
und den Erlaß polizeilicher Verordnungen (Ges. S. S. 238), was folgt: 
I. Allgemeine Bestimmungen. 
1. 
Begrenzung des Geuustullouen der Verordnung. 
1. Der gegenwärtigen Verordnung unterliegen Dampfkessel aller Art (feststehende, 
bewegliche Dampfkessel und Schissodampfkessel), auch wenn sie weder zum Maschinen- 
betriebe noch zu gewerbsmäßiger Verwendung bestimmt sind. 
I. Die im § 1 Abs. 3 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die 
Anlegung von Land= und Schisssdampfkesseln (Bekanntmachungen des Reichskanzlers 
vom 17. Dezember 1908, Reichs-Gesetzblatt 1909 S. 1 ff.) bezeichneten Dampf- 
Ausgegeben in Rudolfladt am 29. November 1913. 
Farkl. Schwarzb.-Kudolk. Gesetzmammlung I.XXIV.