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Nr. 162741.
Bekannt machung, den Vollzuy der Unfallversicherungsgesetze betreffend.
fl. Staatemnisterium. des Käuiglichen Hauses und des Aeußern.
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Unter Bezugnahme auf #die Bekanntmachungen vom 31. Oktober 1891 Nr. 143501 und
9. Dezember 1892 Nr. 168201 (Gesetz= und Verordnungsblatt 1891 Nr. 45 und 1892
Nr. 62) wird hiemit bekaunt gegeben, daß an Stelle des Generaldirektionsrathes Karl
Gie en der Bezirksmaschineningenieur bei der Generaldirektion der k. Staatseisenbahnen,
Ebuan wWeitß in München, zum zweiten Beisitzer des Schiedsgerichtes für die k. Staats-
senbehu- Verwalkung und an Stelle des Generaldirektionsrathes, nunmehrigen Regierungs-
birekters Jakob Henle, der Rath bei der Generaldirektion der k. Staatseisenbahnen,
Kosmüs Lutz in Munchn, zum ersten Stellvertreter des zweiten Beisitzers dieses Schieds-
gerichtes ernannt worden ist.
München, den 25. November 1896.
Dr. AKrhre u. Trailsheim.
Der General-Sekretär:
v. Bever.
Nr. 22459.
Bekanntmachung, Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber durch die Marktgemeinde
Libling betreffend.
##-Staatsministerium des Innern.
Durch die im Einverständnisse mit den k. Staatsministerien der Justiz und der
Finauzen ergangene Entschließung vom Heutigen wurde gemäß Art. 16 des Gesetzes, einige
Bestimmungen über die Inhaberpapiere betreffend, vom 18. März 1896, sowie der k. Aller-
höchsten Verordnung vom gleichen Tage (Gesetz= und Verordnungsblatt S. 174 und 185)
der Marktgemeinde Aibling auf Grund der Beschlüsse der Gemeindekollegien vom
16. November bezw. 17./28. Dezember 1885, vom 15. März 1894 und vom 20. April
1885 nuy der staatsnufsichtlichen Bescheide des k. Bezirksamts Rosenheim vom 2. Januar 1886
und vom.- 1. Juni 1894 die Genehmigung zur Ausgabe 3½ prozentiger Schuldverschreibungen
auf den Inhaber im Gesammtnennwerthe von 300 000 „, und zwar: