Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1900. (27)

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Die Berginspektionen haben ferner alle ihnen sonst durch das Berggesetz und zum 
Vollzuge desselben durch die vorgesetzten Behörden und Stellen zugewiesenen Obliegenheiten 
zu erfüllen. 
Außerdem werden dieselben unter theilweiser Abänderung der Verordnung vom 
19. Juli 1884, den Vollzug des 8 109 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 
betreffend (Ges.= und Verord.-Bl. S. 439/40) mit der Wahrnehmung der nach den reichs- 
gesetzlichen Bestimmungen über Gewerbe-Unfallversicherung den unteren Verwaltungsbehörden 
sowie den Ortspolizeibehörden zukommenden Verrichtungen für die zur Knappschaftsberufs- 
genossenschaft gehörigen Betriebe betraut. 
g 6. 
Die Berginspektionen werden mit einem Berginspektor, welcher den Rang und Gehalt 
eines Oberbergamtsassessors erhält, sowie mit der entsprechenden Anzahl nichtpragmatischer 
Assistenten mit dem Rang und Gehalt der Assistenten der Fabriken= und Gewerbe- 
Inspektoren besetzt. 
86. 
Der Geschäftskreis des Oberbergamts erstreckt sich auf das gesammte Gebiet des 
Königreichs und umfaßt zunächst die ihm durch das Berggesetz zugewiesenen Obliegen— 
heiten. 
Das Oberbergamt führt ferner die Aufsicht über die Berginspektionen und erläßt mit 
Genehmigung des Staatsministeriums des Innern die Dienst-Instruktion für dieselben. 
Es hat die beim Vollzuge der Gewerbeordnung den k. Regierungen, Kammern des 
Innern, übertragenen Befugnisse der höheren Verwaltungsbehörden für die der Aussicht der 
Bergbehörden unterstehenden Betriebe auszuüben. 
Weiter hat das Oberbergamt die im Vollzuge des Berggesetzes ihm vom Staats- 
ministerium des Innern übertragenen Geschäfte wahrzunehmen. 
Außerdem wird demselben unter theilweiser Abänderung der Verordnung vom 
19. Juli 1884, den Vollzug des § 109 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 
betreffend, die Wahrnehmung der nach den reichsgesetzlichen Bestimmungen über Gewerbe- 
Unfallversicherung den höheren Verwaltungsbehörden zukommenden Verrichtungen für die zur 
Knappschafts-Berufsgenossenschaft gehörigen Betriebe übertragen. 
Dem Oberbergamte bleibt wie bisher die geognostische Untersuchung des Königreichs 
unterstellt. Dem Vorstande der letzteren wird jedoch die volle Selbständigkeit und Verant- 
wortlichkeit bezüglich der wissenschaftlichen Arbeiten gewahrt. 
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