Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1903. (30)

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Blatt 
    
eseh und Verordnungs 
für das 
Königreich Bayern. 
M 32. 
München, den 4. August 1903. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
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Inhalt: 
Bekanutmachung vom 27. Juli 1903, Acnderungen der Statutenentwürfe für Orts und Betriebskrankenkassen 
betreffend. — Staatsdienst-Nachricht. 
Nr. 15595. 
Bekanntmachung, Aenderungen der Statutenentwürfe für Orts= und Betriebskrankenkassen 
betreffend. 
+K. Staatsministerium des Innern. 
Um eine Anleitung zur Aus- oder Umarbeitung von Kassenstatuten nach dem Gesetze, 
betreffend weitere Abänderungen des Krankenversicherungsgesetzes vom 25. Mai 1903 
— Reichsgesetzblatt S. 233 ff. — zu geben, hat der Bundesrat die Abänderung der in 
Betracht kommenden Paragraphen der mit Ministerial-Bekanntmachung vom 15. Oktober 1892 
— Gesetz= und Verordnungsblatt S. 621 ff. — veröffentlichten Entwürfe von Statuten 
1. für eine Ortskrankenkasse, 
2. für eine Betriebs- (Fabrik-) Krankenkasse 
beschlossen. 
Diese Aenderungen werden nachstehend zur geeigneten Beachtung bekauntgegeben. 
Soweit es sich nicht um Weglassungen handelt, sind die Abänderungen gegenüber der 
seitherigen Fassung durch den Druck hervorgehoben. 
München, den 27. Juli 1903. « 
Dr. Erhr. v. Feilitzsch. 
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