12
Nr. 30569.
Bekanntmachung, die Zusammensetzung der Oberberufungskommission für Steuersachen betreffend.
K. Staatsministerien des Innern und der Finanzen.
Wegen der Neuwahl der nichtständigen Mitglieder und wegen sonstiger Veränderungen
ist die Oberberufungskommission für Steuersachen (vergl. die Bekanntmachung vom 24. Juli 1900
Gesetz- und Verordnungsblatt S. 897 f.) nunmehr wie folgt zusammengesetzt:
J.
Vorsitzender: Ministerialrat im K. Staatsministerium der Finanzen Ferdinand Klemm,
Stellvertreter des Vorsitzenden: Ministerialrat im K. Staatsministerium der Finanzen
Georg Breunig.
II.
Ständige Mitglieder
a) von dem K. Staatsministerium des Innern ernannt:
Ministerialrat im K. Staatsministerium des Innern Adolf Ritter von Uhl,
Rat am K. Verwaltungsgerichtshof Christian Schuster,
als deren Stellvertreter:
Oberregierungsrat im K. Staatsministerium des Innern Dr. Ferdinand Englert,
Rat am K. Verwaltungsgerichtshof Hans Feder;
b) von dem K. Staatsministerium der Finanzen ernannt:
Ministerialrat im K. Staatsministerium der Finanzen Georg Breunig,
Regierungsrat im gleichen Staatsministerium Hermann Schmidt,
als deren Stellvertreter:
Regierungsrat im K. Staatsministerium der Finanzen Josef Bigler.
III.
Nichtständige durch die Landräte auf die Jahre 1904/7 gewählte Mitglieder in der
nach § 3 Abs. 1 der K. Allerhöchsten Verordnung vom 14. April 1900 (Gesetz= und
Verordnungsblatt S. 401 ff.) festgesetzten Reihenfolge:
1. Ferdinand von Miller, Reichsrat der Krone Bayern, K. Akademiedirektor in
München,
2. Karl Wagner, Kommerzienrat und Kaufmann in Passau,
3. Dr. August Ritter von Clemm, Reichsrat der Krone Bayern, Kommerzienrat
und Gutsbesitzer in Haardt,