Recht

8
1068

1069

1070

1071

1072

1073

595

Gegenstand  des  Nießbrauchs  kann  auch

ein  R.  sein.

Auf  den  Nießbrauch  an  R.  finden  #
die  Vorschriften  über  den  Nießbrauch
an  Sachen  entsprechende  Anwendung,

soweit  sich  nicht  aus  den  §§  1069
bis  1084  ein  anderes  ergiebt.

R.  s.  Niessbrauch  —  Nießbrauch.

R.  kraft  dessen  eine  Leistung  gefordert
werden  kann,  als  Gegenstand  des
Nießbrauchs  s.  Niessbrauch  —  Nießbrauch.



Aufhebung  und  Anderung  eines
dem  Nießbrauch  unterliegenden  R.  s.

Niessbrauch  —  Nießbrauch.

Die  Beendigung  des  Nießbrauchs  tritt
nach  den  Vorschriften  der  §§  1063,
1064  auch  dann  ein,  wenn  das  dem

Nießbrauch  unterliegende  R.  nicht  ein

R.  an  einer  beweglichen  Sacheist.  1068.
Dem  Nießbraucher  einer  Leibrente,
eines  Auszugs  oder  eines  ähnlichen
R.  gebühren  die  einzelnen  Leistungen,

die  auf  Grund  des  R.  gefordert
werden  können.  1068.

Pacht.
Pacht  eines  R.  s.  Pacht  —  Pacht.

Pfandrecht.

1204—  1271  Pfandr.  an  beweglichen  Sachen

und  an  R.

1204—1272  Pfandr.  an  beweglichen  Sachen.

1208

1227

Ist  die  verpfändete  Sache  mit  dem
R.  eines  Dritten  belastet,  so  geht  das
Pfandr.  dem  R.  vor,  es  sei  denn,

daß  der  Pfandgläubiger  zur  Zeit  des
Erwerbes  des  Pfandr.  in  Ansehung
des  R.  nicht  in  gutem  Glauben  ist.

Die  Vorschriften  des  §  932  Abs.  1
Satz  2,  des  §  935  und  des  §  936
Abs.  3  finden  entsprechende  Anwendung.
1262,  1266,  1273.

Verletzung  der  R.  des  Verpfänders

Pfandrecht  —  Pfandrecht.
Beeinträchtigung  des  R.  des  Pfand-823



 

I

1233

1237
Bestellung  des  Nießbrauchs  an  einem

1238

Recht

gläubigers  s.  Pfandrecht  —  Pfandrecht.

Erlangung  eines  vollstreckbaren
Titels  für  das  R.  des  Pfandgläubigers
  zum  Verkauf  des  Pfandes  s.
Pfandrecht  —  Pfandrecht.
Dritte,  denen  R.  an  dem  Pfande  zustehen,
  sind  von  dem  Ort  und  der
Zeit  der  Versteigerung  besonders  zu
benachrichtigen.  1233,  1243,  1245,
1246,  1266.
Das  Pfand  darf  nur  mit  der  Bestimmung
  verkauft  werden,  daß  der
Käufer  den  Kauppreis  sofort  bar  zu
entrichten  hat  und  seiner  R.  verlustig
sein  soll,  wenn  dies  nicht  geschieht.
Erfolgt  der  Verkauf  ohne  diese
Bestimmung,  so  ist  der  Kaufpreis  als
von  dem  Pfandgläubiger  empfangen
anzusehen;  die  R.  des  Pfandgläubigers
  gegen  den  Ersteher  bleiben  unberührt.
  Unterbleibt  die  sofortige
Entrichtung  des  Kaufpreises,  so  gilt
das  Gleiche,  wenn  nicht  vor  dem
Schlusse  des  Versteigerungstermins
von  dem  Vorbehalte  der  Rechtsverwirkung

  Gebrauch  gemacht  wird.  1233,

1242

1244,
1245

12409
von  Seiten  des  Pfandgläubigers  s.

1245,  1256,  1266.

Durch  die  rechtzeitige  Veräußerung
des  Pfandes  erlangt  der  Erwerber
die  gleichen  R.,  wie  wenn  er  die
Sache  von  dem  Eigentümer  erworben
hätte.  Dies  gilt  auch  dann,  wenn
dem  Pfandgläubiger  der  Zuschlag  erteilt
  wird.  1266.

1262  s.  Eigentum  —  Eigentum  936.
Zustimmung  des  Dritten  zu  einer
Vereinbarung  über  die  Art  des
Pfandverkaufs,  wenn  ihm  an  dem
Pfande  ein  R.  zusteht,  das  durch  die
Veräußerung  erlischt  s.  Plandrecht
—  Pfandrecht.

Wer  durch  die  Veräußerung  des
Pfandes  ein  R.  an  dem  Pfande
verlieren  würde,  kann  den  Pfandgläubiger
  befriedigen,  sobald  der