Ruͤckstaͤnde. — Stände Versammlung,
Nachlaß der Summe von 70,000 fl. an der
Thür= und Fenstertare im Rheinkreise, soweit.
solche die Landbewohner betrifft. S. 14.
Rückstände. Königl. Entschließung auf den
Wunsch der Stände des RNeichs, wegen Bentreibung
älterer Rückstände. S. 10.
S.
Schuldenwesen (Scaats-.). Gesetz über die
verschiedenen Verhältnisse der Staatsschuld,
welche einer gesetzlichen Erklärung oder besonderen
gesetzlichen Bestimmung bedürfen.
Zweyte Beylage zum Abschied für die Stände-Versammlung.
S 6. 141—106.
Königk. Entschließung auf den Antrag der
Stände des Reichs, wegen allmähliger und
jährlicher Heimzahlung einer bestimmten
Summe an den bey der Staatsschulden-Tilgungs-Anstalt
anliegenden Capitalien der
Stiftungen S. 11.:; dann
auf den Antrag wegen Reduction des Neunwerths,
der Capitalien S. 12., so wie.
auf den Antrag, die Ausscheidung, uneinbringlicher
Activ -Caxitalien betr. S. 15., und
endlich
auf den Antrag, die Wirkung der Anmeldung,
von Forderungen bey den Staats-Verwaltungsstellen
betreffend S. 15.
Stagteschuldenwesen. Sieh, Schulden.“
Stände-Versammkung. Abschied für dieselbe
S. 5—10.
1.
Beschlüsse der Kammern über die Gesetz-Entwürfe
S.5—3.
A. Hypotheken-Gesetz mit der Priotitäts-Ordnung
und dem Einfährungs-Gesetze S.
Stände: Versammlung.
5. 0. Sieh lte Beylage zum Abschied S.
17 — 140.
B. Staatsschuld S. 6. II. Beylage S. 141 —
146.
C. Forststrafen und Vollziehung der Ferststraf-Urtheile
im Rheinkreise S. 7. III. Beylage
S. 147—162.
D. Zwangs-Veräußerungen von Immobilien
im Aheinkreise S. 7. 1V. Beyl. S. 1065 —
102.
E. Einführung der batjerischen Gesetze im Amte
Steinfeld S. 7. V. Bepl. S. 105—108.
F. Verkündigungs= Art der Einkindschafts-Verträge
im Unter-Mainkreise, und Großjährigkeits=
Termin in den ehemals Fuldaischen
Aemtern, und dem Markte Redwiz Se
& V.I. und VII. Beyl. S. 100—210.
II.
Nachweisung und Gesetzgebung.
Rechnungen über sämmtliche Staatsschuldgattungen
für 181J. — Nachweisung, über die
Verwendung der Staats-Einnahmen, so wie
jener der Staatsschulden-Tilgungskasse; —
Mittheilung des Entwurfs eines neuen
Strafgesetzbuches an die Stände; — Bearbeitung
des Entwurfes eines. Gesetzes
über das Verfahren in Strafrechtssachen,
und einer Civilgerichts-Ordnung, so wie eines
allgemeineu Civilgesetzbuches S. 8. 0.
III.
Anträge und Wuͤnsche der Kammer.
1) Anwendung des Gradations-Stempels bey
Hypotheken-Briefen S. 9.
2) Tare bey Gutsschätzungen zum Behufe des
Hppothekenbuchs S. 9.