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Staatseisenbahn, s. Eisenbahn.
Staatsforstdienst — Bestimmungen über Stellung, Vorbildung, Prüfung
und sonstige Erfordernisse des dabei anzustellenden Personals
Staatspensionsfonds — inwiefern emeritirte Staatsdiener zur Leistung
der gesetzlichen Beiträge hierzu künftig auch dann verbunden sind, wenn
sie keine penstonsfähigen Frauen oder Kinder haben
Staatsregierung — welche Strafe derjenige zu gewarten hat, welcher selbige
in öffentlichen Mittheilungen einer tadelnden Kritik unterwirft
Staatsschuldencasse — Gesetz über Emittirung der dabei deponirten neuen
Cassenbillets gegen Einlegung 3 procentiger inländischer Staatspapiere
Staatsschuldencassenscheine, 44procentige, — Gesetz über deren Creirung
und Emittirung zu dem Betrage von 15 Millionen Thalern
— — die bei deren Creirung dem Staatsschuldenbuchhalter Vermann ge—
währte Aushülfe betr.
Stände — Veranstaltung der Wahlen derselben zu dem im Jahre 1851 ab-
zuhaltenden Landtage ..
—,derenEmberufunghterzu..
Ständeversammlung, s. Landtagsabschied.
Standrecht — Verfahren dabei . ....
Statuten der Chemnitzer Stadtbank — Nachtrag dazu, s. Chemnitz.
Steinkohlenbauverein, s. Nieder-Planitz — Vorder- Neuborfel.
Steinkohlenbergbau — Ressortverhältnisse dabei
Steuern und Abgaben, directe, auf das Jahr 1851 ausgeschriebene, —
welcher Erlaß dabei im letzten Termine stattfindet ..
— — — nach welcher Höhe selbige im Jahre 1852 erhoben werden sollen
Steuervergütung, für ausgeführten inländischen Branntwein in das Zoll-
vereinsausland gewährte, — deren Herabsetzung
Störungen der öffentlichen Ruhe und Sicherheit — Gesetz über das Ver-
fahren bei deren Unterdrückung
Stolpen, Stadt, — Bestätigung des Regulatios für die dasige Sparaasse
Straf= und Correetionsanstalten — inwiefern bei Einlieferung männ-
licher Individuen, welche das 20ste Lebensjahr angetreten haben, in
selbige, dem desfallsigen Schreiben der Geburts= oder Gestellschein bei-
zufügen ist.
Strafrechtliche Bestimmung en — Gesetz über deren Einführung an die
Stelle der aufgehobenen Artikel 94 und 96 des Criminalgesetzbuchs
und zwar:
— wegen Aufforderung von Beamten zum Ungchorsam gegen ihre Vor-
gesetzten .
— wegen Aufforderung zum ungehorsam gegen die Gesetze oder obrigkeit—
liche Anordnungen oder zur Verweigerung rechtlich bestehender Abgaben
durch öffentliche Mittheilung in Wort, Schrift u. s. vw.
— wegen Herabwürdigung der Rechtsinstitute der Ehe, der Familie oder
des Eigenthums durch öffentliche Mittheilung
— wegen Gebrauchs einer tadelnden Kritik gegen die mrzieng,
u. s. w. in öffentlichen Mittheilungen
Tag.
27 Nov.
24 April
4 April
16 Jan.
(10 Jan.
118 Jan.
3 Febr.
6 Febr.
8 Mai
18 Oct.
10 Mai
(26 Juni
120 Aug.
13 Sept.
15 Dec.
4 Dec.
10 Mai
20 Oct.
4 Juni
4 April
Seite.
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Paragraph.
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2 u. 3
