(  Al.)

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Böhmisch-Sächsische  Eisenbahn  —  Uebereinkunft  zwischen  der  Königl.
Sächsischen  und  der  Kaiserl.  Königl.  Oesterreichischen  Regierung  wegen
Uebernahme  und  Weiterbeförderung  der  Schüblinge  auf  selbiger

Brandversicherungsbeiträge,  für  das  Jahr  1854  zu  erhebende,  —
deren  Erhöhung

B  randversicherungsgesellschaft  Sächsischer  Lehrer,
Bestätigung  der  Statuten  derselben  .

Branntwein  —  welche  Vorschriften  in  Bezug  auf  die  Uebergangsabgaben
und  einzuschlagenden  Straßen  beim  Verkehre  damit  nach  und  von  Hannover,
  Oldenburg  und  Schaumburg-Lippe  zu  beobachten  sind

allgemeine,  —

—  in  das  Königreich  Württemberg  eingeführter,  —  auf  welchen  Straßen
dessen  Einfuhr  stattfinden  soll.  .  .
—  Erhöhung  des  bisherigen  Steuersatzes  dafür

—  inländischer,  ausgeführter,
gewährt  wird
Briefe  —  in  welchem  Umfange  der  Staatspostanstalt  ein  ausschließliches  Vorrecht
  hinsichtlich  der  Versendung  und  Beförderung  derselben  zusteht
Bundesbeschluß  vom  26sten  Januar  1854  über  die  gegenseitige  Auslieferung
  von  Verbrechern  auf  dem  deutschen  Bundesgebiete
Burgstädt,  Stadt,  —  Bestätigung  des  Regulativs  für  die  dasige  Sparrasse

C.

Chemnitz,  Stadt,  —  wem  die  Entscheidung  über  Beschwerden  gegen  das
dasige  Staatstelegraphenbürean  zustehen  soll

Coburg-Gotha  Sachsen-  —  —,  Herzogthum,  —  inwiefern  die  hiesigen
Gerichtsbehörden  in  dem  Art.  40  der  mit  dasiger  Regierung  geschlossenen
  Uebereinkunft  wegen  Leistung  gegenseitiger  Rechtshülfe  erwähnten
Falle  Bericht  an  das  Justizministerium  zu  erstatten  haben

—  Abänderung  des  Art.  45  der  mit  der  dasigen  Regierung  über

die  Leistung  gegenseitiger  Rechtshülfe  in  Betreff  der  in  Criminal=  und

Polizeiuntersuchungen  erwachsenden  Kosten  abgeschlossenen  Convention

10ten  Iuni
vom  WierJafi  1848

Cöthen,  s.  Anhalt.

—  welche  Sieuerbergütung  für  selbigen

Commissarien  zu  Leitung  der  Wahlen  zum  künftigen  ordentlichen  Landtage
—  deren  Bestellung  ...

Concessionen,  zu  Errichtung  von  Leihbibliotheken  und  Leseinstituten  zu  ertheilende,
  —  deren  Beschaffenheit

Concurse  —  Uebereinkunft  zwischen  der  Königl.  Scchsischen  und  Kaiserl.
Oesterreichischen  Regierung  wegen  Begenseitiger  Behandlung  von  hierauf
  bezüglichen  Fällen  .

 

Tag.

1853.
24  Dec.

21  Febr.
1  Aug.

31  Jan.
(28  Juni
19  Oct.

2  Oct.
5  Dec.

27  Febr.
10  Juni

27  April

18  Febr.

6  Oct.

Febr.
8  Juni

14  Juli
1  Aug.
1  Sept.
2  Nov.

13  Nov.

 

8  März

18  Febr.

 

Seite.

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Paragraph.

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