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für den menschlichen Genuß unbrauchbar macht. Die Wahl derselben steht dem Bezieher
frei, ist jedoch dem Finanzministerium bei Einholung der Genehmigung zum unmittelbaren
Bezuge des Salzes zugleich mit anzuzeigen.
6 13. Zur Controle der Denaturirung ist von dem Transportschein-Erledigungsamte
ein Beamter in das Local des Salzempfängers abzuordnen.
Der Tag und die Stunde, zu welchen die Denaturirung erfolgen soll, ist von dem ge-
dachten Amte nach vergängiger Vernehmung mit dem Salzempfänger festzusetzen und hat letz-
terer vor deren Vornahme unbedingt das Erscheinen eines Controlebeamten abzuwarten.
Zu der festgesetzten Stunde sind eine richtige Wage und die erforderlichen Gewichte in
dem Locale, in welchem die Denaturirung vorgenommen werden soll, sowie die auf Kosten
des Salzempfängers zu beschaffenden Substanzen, welche dem Salze zugesetzt werden sollen,
bereit zu halten und sodann das Salz, nachdem durch genaue Verwiegung dessen Menge fest-
gestellt und dasselbe, soweit nöthig, zerkleinert worden ist, in Gegenwart des Controlebeamten
zu denaturiren.
Die Ergebnisse der Verwiegung und die Art und Weise der Denaturirung sind nach
Maaßgabe des bezüglichen Vordruckes auf der Rückseite des zu diesem Behufe zu fertigenden
Transportscheinauszuges zu verlautbaren.
&14. Ausnahmsweise kann bei solchen Gewerbtreibenden, welche zu der von ihnen be-
triebenen Fabrikation nur reines Salz verwenden können, nach vorher eingeholter Genehmig-
Fortsetzung.
Bedingungen,
unter denen
von der Dena-
ung des Finanzministeriums, von der Denaturirung gänzlich abgesehen werden, doch ist in turirung abge-
diesem Falle von denselben bei Entnahme des im § 11 gedachten Erlaubnißscheins, der volle
gesetzliche Niederlagspreis für die gleiche Quantität Kochsalz entweder baar bei dem betreffen-
den Hauptamte zu hinterlegen oder durch Bestellung von Caution in Staatspapieren, oder
durch Bürgschaft, sicher zu stellen. Wird von ihnen sodann der Steuerbehörde, durch Vor-
legung ihrer Bücher, glaubhaft nachgewiesen, daß sie die bezogene Quantität Salz zu ihrer
Fabrikation wirklich verwendet haben, so ist ihnen der hinterlegte Betrag wieder auszuant-
worten.
7 15. Ueber das unmittelbar aus den Salinen bezogene, sowie das in undenaturirtem
Zustande aus den Königlichen Niederlagen (vergl. § 9) erhaltene Salz haben die Empfänger
specielle Naturalrechnung zu führen. Auch haben dieselben ihre Geschäftsbücher so einzu-
richten, daß aus denselben die wirklich erfolgte Verwendung des Salzes zu den gewerblichen
Zwecken, zu welchen es bestimmt ist, klar ersehen werden kann.
Diese Bücher sowohl als jene Naturalrechnung haben sie auf Verlangen jederzeit der
Steuerbehörde zur Einsicht vorzulegen, auch sind sie verpflichtet, jeder in einzelnen Fällen
etwa anzuordnenden besonderen Controlemaaßregel, namentlich der Beaufsichtigung des Ver-
brauchs, sowie gelegentlichen Revisionen sich zu unterwerfen.
sehen werden
kann.
Controle des
Verbrauchs
von unmittel-
bar aus den
Salinen be-
zogenen und
von reinem
Salze zu ge-
werblichen
Zwecken.
