Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1863. (29)

□AVI. ) 
  
Dresden-Prager Eisenbahn — nachträgliche Vereinbarung mit der Kaiserlich 
Königlich Oesterreichischen Regierung wegen des Transports gefesselter 
Schüblinge auf derselben und der Zittau-Reichenberger Eisenbahn. 
E. 
Ebersbach — inwieweit die Sparcasse daselbst von der Stempelabgabe befreit ift 
Ehesachen — llebereinkunft mit der Oesterreichischen Regierung wegen Aus- 
übung der Justiz in selbigen der auf den Bahnhöfen zu Bodenbach und 
Zittau 2c. dienstlich verwendeten Saͤchsischen, beziehendlich Oester- 
reichischen Staatsangehörigen 
Einfuhr thierischer Rohproducte aus Böhmen — Milderung des gegen diefelbe 
erlassenen Verbots .. 
Ein- und Durchfuhr ungarischer Schweine aus Bobmen ach und durch Sachsen 
ist wieder gestattt 
Einlage= und Gewinngelder, a Landeslotterie. 
Einlieferungsschriften — deren Abfassung bei gleichzeitiger Einlieferung 
mehrerer in einer und derselben Untersuchung zu gleichartigen Freiheits- 
strafen verurtheilter Angeklagten in die Strafanstalt 
Eisenbahn, Staats= — Chemnitz= Annaberger, — welche Fluren von der 
selben ferner betroffen werden ..... 
— Berichtigung . 
Eisenbahn Voigtländische, — Erxpropriation von Grunde igenthum für 
deren Anlegung . . . 
--————welcheFlurenvon derselben betroffen werden 
— — Ernennung des Commissars für deren Bau 
Eisenbahn, Zittau-Reichenberger, — Uebereinkunft mit der Kaiserlich Königlich 
Oesterreichischen Regierung wegen der Uebemahme und Weiterbeförder- 
ung der Schüblinge auf derselben 
— Zittau-Reichenberger und Dresden-Prager, — nachträgliche Verein- 
barung mit der Kaiserlich Königlich Oesterreichischen Regierung wegen des 
Transports gefesselter Schüblinge auf genannten Eisenbahnen 
Elbstromgerichte — Allerhöchste Verordnung über deren Competenz — tritt 
mit dem 1sten October 1863 in Wirksamkeit 
Elbzölle — Publication der wegen einer neuen Regulirung derselben hetiofenen 
Uebereinkunft . 
Elbzoll-Befreiungen — classificirte Zusammenstellung derselben 
Elbzoll-Erhebung — Bestimmungen über das Verfahren dabei 
Elbzoll-Ermäßigungen — classificirte Zusammenstellung derselben 
Elbzollregie, s. Elbstromgerichte. 
Elbzolluntersuchungsangelegenheiten, s. Elbstromgerichte. 
Elemenge aolsshissalhen — Einführung des Turnunterrichts bei 
elbigen 
Erbländischer ritterschaftlicher ECreditverein 2 Bestätigung eines 
fernerweiten Nachtrags zu dessen Statuten . 
Erbschaftsstempel — der zeitherige Zuschlag zu selbigem wird in der Gioer 
schaft einer erhöhten Steuer beibehalten 
1863. 
  
Tag. 
30 Oct. 
3 Aug. 
1 Mai 
28 San, 
19 März 
21 Ang. 
1 1 Febr. 
12 März 
8 April 
24 April 
23 Mai 
23 Mai 
11 Juli 
29 Jan. 
30 Oct. 
11 Sept. 
29 Mai 
i 
20 Mai 
27 Juni 
5 Dec. 
  
Seite. 
760 g. 
715 
457 fg. 
326 fg. 
356 fg. 
340 
344 
362 
372 
358 
464 fg. 
465 fg. 
639 fg. 
333 fg. 
760 fg. 
722 fg. 
467 fg. 
475 fg. 
487 fg. 
475 fg. 
461 fg. 
635 fg. 
768 
  
Paragraph. 
1—11
	        
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