XV 
— — — 
  
Bürgerliches Gesetzbuch — den im § 2093 desselben wegen Zuziehung 
einer Urkundsperson bei gerichtlicher Errichtung eines lebtens Willens 
entstandenen Zweifel betr. · .. 
————f Rechtssachen, nichtstreitige. 
Bürgersterbeverein zu Eibenstock — Bestätigung der Statuten desselben 
Bundesbeschlüsse wegen Verhinderung des Mißbrauchs der Presse und des 
Vereinswesens vom 6. und 13. Juli 1854 — dieselben werden unter 
Aufhebung der zu deren Ausführung erlassenen Verordnungen wieder 
außer Wirksamkeit gesetzt und ist nunmehr lediglich deshalb den Vor- 
schriften des Preßgesetzes vom 14. März 1851 und des Vereinsgesetzes 
vom 22. November 1850, sowie den einschlagenden Bestimmungen 
des Gewerbegesetzes vom 15. October 1861, ingleichen den zu Aus- 
führung dieser Gesetze erlassenen Verordnungen, nachzugehen. 
Bundesstaaten, Deutsche, — Publication eines Gesetzes wegen der in den- 
selben in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten Hegenseitig zu gewährenden 
Rechtshülfe 
C. 
Callnberg, s. Lichtenstein-Callnberg. v 
Censurtabellen bei den Elementar-Volksschulen — deren Anfertigung 
Chemnitz — dem dasigen Handwerkervereine werden unter Bestätigung seiner 
Statuten die Rechte einer moralischen Person verliehen — Gerichts- 
stand desselben . 
— Bestätigung der Statuten der dasigen oereinigten Weberbegrähnißcasse 
Civilgesetzbuch, s. bürgerliches Gesetzbuch. 
— (. Rechtssachen, nichtstreitige. 
Classen= und Censurtabellen bei den Elementar-Volksschulen — deren 
Anfertigung 
Concessionirung der Deutschen Feuerversicherung zu Ludwigshafen a. Rh. 
— der Rheinischen Feuerversicherungsgesellschaft zu Mainz . 
— der Kieritzsch-Bornaer Zweigeis senbahn 
Consuln, Königlich Sächsische, im Auslande angestellte u und mit der Behigniß 
Recognitionsatteste auszufertigen, versehene 
Consum= und Vorschußverein, s. Lugau — Oelsnitz bei Stollberg. 
Correctionärinnen — deren Einlieferung statt nach Waldheim vielmehr 
nach Hubertusburg .. 
Credit- und Vorschußverein, s. Dresden — Pegau. 
D. 
Dampfmaschinen, transportable, (sogen. bocomobilen) — Erleichterungen 
beim Gebrauche derselben 
Dessau, s. Anhalt-Dessau. 
Deutsche Bundesstaaten — Publication eines Gesetzes wegen der in den- 
selben in bürgerlichen Nechtstreitigkeiten gesenseitig zu gewährenden 
Rechtshülfe 
Tag. 
22 Febr. 
21 Nov. 
30 März 
16 Jan. 
10 Jan. 
  
1 Mai 
20 April 
10 Jan. 
1 Mai 
23 Juni 
15 Nov. 
1 14 Juni 
9 Oct. 
4 Mai 
  
27 Juli 
  
Seite. 
81 f g. 
646 fg. 
141 fg. 
48 fg. 
44 fg. 
187 
407 fg. 
44 fg 
195 fg. 
477 
673 fg. 
475 fg. 
611 
187 
580 fMg. 
48 fg. 
  
  
  
Paragraph. 
Lu. II 
Lu. 11