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M 18. Decret 
wegen Bestätigung des Statuts der Stadtgemeinde Oschatz, die Quartier= und 
sonstigen Leistungen für die bewaffnete Macht betreffend; 
vom 19. März 1875. 
Nachdem Allerhöchsten Orts auf Vortrag des Justiz-Ministeriums die in 88 34 und 35,1 
des Statuts der Stadtgemeinde Oschatz, die Quartier- und sonstigen Leistungen für die 
bewaffnete Macht betreffend, vom 25. April 1873, getroffenen Ausnahmen von bestehen— 
den Gesetzen enthaltenden Bestimmungen allergnädigst genehmigt worden sind, und 
hierauf mit Zustimmung des Kriegs-Ministeriums von Seiten der vormaligen Kreis— 
direction zu Leipzig die Bestätigung gedachten Statuts stattgefunden hat, so ist zu dessen 
Beurkundung gegenwärtiges 
Decret 
unter Siegel und Vollziehung des Kriegs-Ministeriums ausgefertigt worden. 
Dresden, am 19. März 1875. 
Kriegs-Minifterium. 
v. Fabrice. 
  
Eckelmann. 
Statut 
der Stadtgemeinde Oschatz, die Quartier= und sonstigen Leistungen für die 
bewaffnete Macht betreffend. 
2c. 2c. 
34. Verkümmerungen und Hilfsvollstreckungen in Quartiervergütungs= und 
Ausgleichungsbeträge sind nicht zulässig. 
35. Die nicht erhobenen Quartiervergütungs= und Ausgleichungsbeträge unter- 
liegen den Bestimmungen in §§ 1017 und 1018 des bürgerlichen Gesetzbuchs über drei- 
jährige Verjährung und fallen nach Eintritt der letzteren der Einquartierungskasse zu. 
2c. 2c. 
  
Letzte Absendung: am 1. April 1875.