Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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Inmß altsverzeichniß. 
  
I. Allgemeine Vorschriften. 
1. . 
.Abfertigungsstunden 
.Fahrpläne .. 
.Abfertigungsstellen. 
. Abfertigungsräume 
.Transportmittel: 
D G 
Transportzeit 
a) deren Beschaffenheit. 
b) deren Kontrolirung ....... 
c)ausnahmsweiseZulassungoffenerWagen. 
g. Amtlicher Verschluß 
9. Befugnisse der oberen Zollbeamten 
Amtliche Begleitung 
I. Besondere Vorschriften. 
A. Waareneingang. 
1. 
Zollamtliche Behandlung der Güler, die in Eisenbahnwagen verladen die Grenze überschreiten: 
a) Verladung der Gütter Q ( -N 
b) Ordnung der Wigen 
J) Abfertigung bei dem Grenzzollamt: 
aa) Abschließung des Abfertigungsraumes 
bb) Anmeldung der Ladung. Ladungsverzeichniss .. 
cc) Revision der Personenwagen und Sonderung der Güterwagen. 
dd) Abfertigung 
1. der Passagiereffekten 
2. der zollfreien Gegenstindeddd 42:. 
3., der auf der Eisenbahn weitergehenden Wagen. Begleitzettel und Begleit- 
zettel-Ausfertigungs-Register ........ ... 
4.der-zurückgebliebenenFrachtgilter.. 
d) Behandlung der Waaren während des Transports: 
aa) Verfahren bei veränderter Bestimmung der Waarenladung ..... 
bb) Umladungen und Ausladungen auf dem Wege zum Bestimmungsorte 
cc) Prüfung des Verschlusses und Erneuerung desselben bei zufälliger Verletzung 
e) Abfertigung am Bestimmungsorte: · » · 
aa) Vorführung der Wagen und Uebergabe der Abfertigungspapiere 
bb) Revision des Verschlusses. Begleitzettel = Empfangs-Register. 
cc) Deklaration und Ausladung der Waaren .«.-.... 
dd)ErledigungderBegleitzettelundLa·dungsverze1chmsse. 
ee) Verfahren bei sich ergebenden Abweichungen: 
Feststellung des Sachverhalts .........:... 
Behandlung der auf Versehen oder Zufall beruhenden Abweichungen 
Behandlung der Anstände, welche durch das Begleitzettel-Ausfertigungs- 
amt veranlaßt ndd 
uZollerlaß für auf dem Transport durch Zufall zu Grunde gegangene, 
oder in verdorbenem oder zerbrochenem Zustande ankommende Waaren 
Verfahren bei Nichtgestellung der Waaren beim Empfangsamt. . 
.Strafverfahren...«.. . ..... 
f) Abschluß und Einsendung der Register 
SJD 
6 und 7 
13 
21 
30 
8 
9 
10 
11 
12 
und 
16 
17 
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19 
20 
und 
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24 
und 
27 
28 
und 
32 
33 
14 
31
	        
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