— 130 —
Gebühren.
Nr. Kostenpflichtige Sache. Mindes Höchst= Feststehender
4m Betrag Betrag
4 4 bis 4 44
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13. Dampfkesselangelegenheiten.
a) Verfahren in Dampfkesselangelegenheiten. 2 — — 25 —
b) Befreiungen 2 — 100 —
11. Chesachen. 1
a) Befreiung von Ehehindernissen (§§ 1303, 1312, 1313, 1316 des B. G.-B., § 7
Absatz 6 der Sächs. Ausf.-V. vom 12. Juli 1899 /G.= u. V.-Bl. S. 159|9:
aa) Erörterungen und Berichterstattung der unteren Verwaltungsbehörden 3 30
bb) Entscheidung des Ministeriums des Innern .13— 200 —
b) Ausstellung von Unbedenklichkeitszeugnissen für Ausländer, die in Sachsen oder 6
Sachsen, die im Auslande die Ehe schließen wollen 3 15.—
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15. Einjährig-Freiwilligenprüfung 5 —
16. Eisenbahnsachen und dergleichen.
a) Vorerörterungen zu den Gesuchen um Genehmigung von Straßenbahnen und Z
sonstigen Eisenbahnen, Schwebe-, Drahtseil-, Untergrundbahnen 20 100 —
b) Erteilung der Erlaubnis zur Vornahme von Vorarbeiten für eine Privateisenbahn10 — 1 50
im Falle der Ablehnung des Antrags .. ... .5«—-20—
e) Ausfertigung und Aushändigung der Verleihungsurkunde für eine Privateisen= 6 F
bahn (mit elektrischer oder anderer Elementarkraft betriebener Straßenbahnen Z
und sonstiger Eisenbahnen, Schwebe- und Drahtseilbahnen, Untergrundbahnen) i
oder ein elektromotorisches Fuhrunternehmen, bei dem die für die Bewegung
der Gefährte erforderliche Kraft nicht in oder an dem Wagen mitgeführt wird'lb 65 —
d) Prüfungen des Betriebes solcher Anlagen 110 30
e) Erteilung der endgültigen Betriebsgenehmigung für elektrische Bahnen . 10 100 —
f) Jahresprüfung von elektrischen Straßenbahnen . 10 — 70.
8) Überwachung des Betriebes mit Straßenlokomotiven und isf nach der
Verordnung vom 5. September 1890 (G.= u. V.-Bl. S. 121) 2 — 5 —
b) Gleiseinlegung von Feldbahnen in öffentliche Wege 5 — 20 —
i) Zulassung einer internationalen Transportgesellschaft 10 — 100 —
17. Elektrische Leitungen, #
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« 100 —
Genehmigung, soweit hierüber Entschließung zu fassen ist
Vergl. auch Untersuchungen.
