Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906. (72)

  
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146 
  
  
Kostenpflichtige Sache. 
Gebühren. 
  
  
Mindest- 
Hoöchst- 
Betrag 
  
57.: „ I 
»du-) Ali-D 
Feststehender 
Betrag 
  
M 
  
43. 
44. 
  
Rekurs- und Beschwerdesachen. 
Verfahren in Rekurs- oder Beschwerdeangelegenheiten, wenn von der ersten Instanz 
eine Gebühr nicht angesetzt worden 
Schiffahrtsangelegenheiten. 
a) Erteilung von Schiffspatenten 
b) Schiffsprüfungen (Probefahrten) / 
e) Schifferprüfungen, Ergänzungsprüfungen. 
d) Erteilung von Schiffer- und Floßführer-Patenten 
Ausstellung von Duplikaten und Nachträgen hierzu 
e) Erteilung von Lotsenbescheinigungen . 
f)ZurucknahmederPatcnteundBe1che1mgungenzuadunde 
8) Erlaubniserteilungen, Ausstellung von Fahrzeugnissen und sonstigen Ausweisen 
Prüfungen und Genehmigungen usw. 
h) Ausstellung der Dienstzeugnisbücher für die Schifssmannschafi 
Verlags für das Buch (154 
(alle weiteren Einträge sind kostenfrei). 
i) Prüfung und Genehmigungen der Dienstanweisungen für Schiffs- und # Maschinen- 
führer . 
k) Ausstellung von Elbschiffahrtsscheinen. 
für die der Ausstellung vorausgehenden Erörterungen usw. 
1) Protokollaufnahme bei Schiffsbeschädigungen, Feststellung des 
Antrag des Schiffseigners ... . 
ernschlteßlich bes 
Tatbestandes auf 
Schlachtvieh= und Fleischbeschau. 
Verfahren bei anderweiter Beschau: 
a) Abweisung der Einsprüche gegen die Entscheidungen der Polizeibehörden. 
b) Bestätigung des Ergebnisses der ersen Beschau, dafern Reisekosten der V czirks- 
tierärzte nicht erwachsen 
Sonntagsarbeit. 
Erlaubnis nach dem Gesetze vom 10. September 1870. 
Siehe auch Gewerbesachen. 
  
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