Gesetz- und Verordnungoblatt
für das Königreich Sachsen.
6. Stück vom Jahre 1906.
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Inhalt: Nr. 18. Verordnung, die Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn-Betriebs= und Polizei-
beamten betr. S. 65. — Nr. 19. Verordnung, die Enteiguung von Grundeigentum zur Erbauung einer
schmalspurigen Nebenbahn zwischen Thum und Meinersdorf betr. S. 66. — Nr. 20. Gesetz, die Abänderung
des Ergänzungssteuergesetzes vom 2. Juli 1902 betr. S. 67. — Nr. 21. Gesetz, einige Abänderungen des
die staatliche Schlachtviehversicherung regelnden Gesetzes vom 2. Juni 1898 betr. S. 70. — Nr. 22. Be-
kanntmachung, die Redaktion dieses Gesetzes betr. S. 74. — Nr. 23. Bekanntmachung, die Er-
öffnung des Betriebes auf der Endstrecke Baruth i. Sachsen — Radibor i. Sachsen der normalspurigen Neben-
eisenbahn Weißenberg i. Sachsen — Radibor i. Sachsen betr. S. 81. — Nr. 24. Bekanntmachung, die
Eröffnung des Betriebes auf der vollspurigen Nebeneisenbahn Frohburg — Kohren betr. S. 81. — Nr. 25.
Gesetz, die Gewährleistung des Staates für eine Anleihe zum Baue von Talsperren im Weißeritzgebiete betr.
S. 82. — Nr. 26. Gesetz, eine anderweite Abänderung des Gesetzes über die Aufnahme einer dreiprozentigen
Rentenanleihe vom 4. Juli 1902 betr. S. 83. — Nr. 27. Verordnung, eine Anderung der Vorschriften
über das Dienstalter der Richter betr. S. 83. — Nr. 28. Bekanntmachung, die Eröffnung des Betriebes
auf der schmalspurigen Nebeneisenbahnstrecke Geyer — Thum betr. S. 84. — Nr. 29. Gesetz zur Abänderung
der Bestimmungen in § 95 Absatz 3 und § 105 der Revidierten Städteordnung. S. 85. — Nr. 30. Gesetz
zur Abänderung der Bestimmungen in den 88 1 und 2 des Gesetzes vom 30. April 1890, die Pensionsberechtigung
der becufsmäßigen Gemeindebeamten in den Städten mit der Städteordnung für mittlere und kleine Städte,
sowie in den Landgemeinden betr. S. 86. — Nr. 31. Bekanntmachung, die Redaktion dieses Gesetzes betr.
S. 87. — Nr. 32. Gesetz, das Ausscheiden der Stadtgemeinden Plauen und Zwickan aus den Bezirksver-
bänden der Amtshauptmannschaften Plauen und Zwickau und die damit zusammenhängenden Organisations-
und sonstigen Gesetzesänderungen betr. S. 90. — Nr. 33. Bekanntmachung, die Eröffnung des Be-
triebes auf den vollspurigen Hauptbahnstrecken Engelsdorf — Leipzig-Stötteritz und Engelsdorf — Schönefeld
(Pr. Bf.) betr. S. 91. — Nr. 34, Bekanntmachung, die Vereinigung zweier Berginspektionen betr. S. 92.
Nr. 18. Verordnung,
die Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn-Betriebs-
und Polizeibeamten betreffend;
vom 12. April 1906.
Gemäß dem vom Bundesrat in der Sitzung vom 1. März 1906 auf Grund der Artikel 42
und 43 der Reichsverfassung gefaßten Beschlusse treten mit dem 1. Mai 1906 an die
Stelle der
Ausgegeben zu Dresden den 12. Mai 1906. 11