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II.  Verfügungen  der  Departements.
4)  Des  Departements  des  Innern.

1.  Oes  Ministerium  des  Innern.

5)  Verleihung  eines  Erfindungspatentö  für  den  Mechanikus  Schneider  auf  ein  Verfahren  zur
"„  Verfertigung  geprägter  Metallbuchstaben.

Da  Seine  Königliche  Majestät  durch  höchsie  Entschliesung  vom  15.  d.  M.
dem  zu  Stuttgart  wohnhaften  Mechanikus  Schneider  aus  Fahr,  in  Rheinpreußen,
auf  das  von  ihm  dargelegte  Verfahren  zur  Verfertigung  geprägter  Metallbuchstaben,
so  weit  es  in  der  Anfertigungsart  und  der  Einrichtung  der  Stanzen  als  neu  erscheint,
ein  Erfindungspatent  mit  sechsjähriger  Dauer  gnädigst  verliehen  haben;  se  wird
dieses,  unter  Beziehung  auf  den  siebenten  Abschnitt  der  revidirten  allgemeinen  Gewerbeordnung,
  bekannt  gemacht.

Stuttgart  den  16.  Januar  1840.  Schlaper.

b)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Elassifikation  der  Stadtgemeinde  Friedingen,  Oberamts  Tuttlingen.
Die  Stadtgemeinde  Friedingen,  Oberamts  Tuttlingen,  ist  in  Gemäßheit  der
K.  Verordnung  vom  9.  Februar  1829  aus  der  dritten  in  die  zweite  Elasse  versetzt
worden;  was  hiemit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht  wird.
Stuttgart  den  17.  Januar  1840.  Schlayer.

Tc)  Bekanntmachung,  betreffend  eine  erweiterte  Fürsorge  des  Staats  für  die  Heilung  armer  an
Verkrümmungen  des  Körpers  leidender  Persenen.

In  dem  neuesten  Haupt-Finanz-Etat  sind  die  Unterstühungen  für  orthopädische
Heilzwecke  um  jährliche  580  fl.  erhöht  worden,  und  es  wird  diese  Summe  in  Gemaßheit
  höchster  Entschließung  Seiner  Majestär  des  Königs  vom  16.  d.  M.  bis
auf  Weiteres  für  arme  Gebrechliche  in  der  Anstalt  des  Dr.  Blumhardt  zu  Stuttgart
  verwendet  werden.

Für  diesen  Zweck  hat  sich  Dr.  Blumhardt  verbindlich  gemacht,  gegen  öleselbe
  Vergütung,  welche  schon  bisher  für  einen  von  Dr.  Heine  in  Cannstadt  aus