Full text : Das Civil-Medizinal-Wesen im Königreiche Bayern. 3. Band. Die Medizinalpolizei (Fortsetzung). (3)

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stehendes  Grundeigenthum  dauernd  gesichert
werden  kann.

Diese  Ansicht  hat  Uns  bewogen,  mit
Auflösung  der  bisherigen  bloßen  privatrechtlichen
  Verhältnisse  der  Fidei-Kommisse  ein
öffentliches  Institut  durch  Gründung  der
Majorate  außzustellen,  denjenigen  adelichen
Familien,  welche  sich  im  Stande  befinden,
auf  solche  Art  für  die  Foredauer  ihres  Namens
  und  Stammes  zu  forgen,  die  Mittel
  hiezu  möglichst  zu  erleichtern,  und  die
Masorats=  Besizer  als  die  ersten  Grundeigenthümer
  durch  solche  Vorzüge  auszuzeichnen,
  welche  dieselben  eben  so  sehr  mit  dem
gehörigen  Ansehen  umgeben,  als  an  die  verfassungsmässigen
  Staats-Einrichtungen  sich
anschließen.

Damit  diese  Unsere  landesväterliche  Absicht
  allenthalben  anerkannt  und  erfüllt
werde,  haben  Wir  Unserem  geheimen  Rathe
aufgegeben,  die  hirrauf  Bezug  habenden
Verordnungen  in  allgemeine  Revision  zu
nehmen,  und  in  ein  das  Ganze  umfassendes
Edikt  zu  bringen,  welches  über  diese  Gegenstände
  als  allein  geltendes  Gesez  angesehen
  werden  soll,  und  mit  dem  Tage  der  Publikation
  auch  für  die  seit  der  Bekanntmachung
  des  früheren  Edikte  erworbenen  Staaten

  und  Landes:  Theile  in  Wirksamkeit  zu
treten  hat.

Diesemnach  haben  Wir  beschlossen,  und
beschliessen  wie  folgt:

 

Erster  Theil.
Von  der  Erlsschung  der  vormaligen
Fidei-Kommisse,  und  den  rechtlichen
Folgen  ihrer  Auflösung.

1.  Titel.
Was  unter  den  aufgehobenen  vormaligen

Fidei-Kommissen  begriffen  worden
  sey.

G.  1.  Durch  das  Edikt  vom  28.  Juli
1s  sind  nicht  nur  alle  Geschlechts-Fideikommisse
  der  adelichen,  und  nicht
adelichen  Familien  Unseres  Reichs,
sondern  auch  alle  übrigen  fideikommissarischen
  Substiturionen,  wie  sie  immer
beschaffen  seyn  mögen,  im  Allgemeinen  für
erloschen  anzusehen.

I.  2.  Hiernach  haben  schon  an  dem
Tage  der  Publikation  des  ebengenannten
Ediktes  (am  14.  September  1808)  nicht
nur  alle  Substitutioneêrechte  der  durch
die  vormaligen  Fideikommiß=  Konstitutionen
  berufenen,  eigentlichen  Fideikommiß
  Folger  aufgehbrt;  sondern,
wenn  bei  solchen  Fidei-Kommissen  sich  etwa
a)  Kirchen,  b)  milde  Stiftungen,
oder  c)  selbst  Unser  Fiskus  substiruirt
befinden  sollten,  müssen  auch  diese  hierin
  den  übrigen  vormaligen  Fideikommiß=Nachfolgern
  gleich  gehalten  werden.

.  3.  Es  war  jedoch  Unsere  Absicht
keineswegs,  unter  den  erloschenen  Fidei-Kommissen,
  oder  fideikommissarischen
  Substitutionen,  auch  a)  die