Ergänzungsblatt  Wr*  42.  Jahrgang.
Dr.  J.  A.  Feuffert's
Plätter  für  Rechtsunwendung

zunächst  in  Bayern.

se  allgemeln  Häuserz  2*  brir.,  in
9  neueren  Pkstli  —  der  Vater  zur  Verau  r*ises  eines
eculium  adventiclam  den  unter  selner  voterlichen  Gewalt  stehengeankwortung

  einiger  wichtigeren  Rechtsfragen  aus
§.  15  des  Eesetzes  v.  15.  ug  „die  allgemeine
  BHäuferstener“  betr.,  in  der  neueren  Prarxis.

Die  jüngste  Revision  der  Häusersteuer  gab  zur
ober=  und  oberstrichterlichen  Entscheidung  mehrerer
Rechtsfragen  Veranlassung,  welche  sich  aus  dem  der
richterlichen  Beurtheilung  zumeist  unterstellten  §S.  15
deb  Ges.  v.  15.  Aug.  1828:  „die  allgemeine  Häusersteuer"
  betr.  (Ges.-Bl.  IX.  Stück  v.  2.  Sept.  1828,
VI.  Beil.  z.  Absch.  f.  d.  Ständeversammlung,  S.  175
und  176)  ergeben  und  für  die  Anwendung  dieser
Gesetzesvorschrift  von  Bedentung  erscheinen,  weshalb
die  Bekanntmachung  der  hiebei  aufgestellten  Grundsätze
  in  weiteren  juristischen  Kreisen  für  die  betreffende
Rechtsprechung  nicht  ohne  Interesse  sein  dürfte.

I.

Gemäß  8.  1  des  gedachten  Gesetzes  v.  15.  Aug.
1828  erscheint  die  Häusersteuer  als  eine  von  der
Nutzung  aus  Häusern  zu  entrichtende  direkte  Staatsauflage
  und  besteht  der  Maßstab  für  diese  Besteuerung
  nach  §.  3  jenes  Gesetzes  in  der  Miethertragsfähigkeit
  der  Häuser,  welche  in  dem  jährlichen  wirklichen
  oder  möglichen  Miethertrage  derselben  gesucht
wird,  dessen  Ermittlung  nach  8.  12  cit.  aus  ganz
oder  zum  Theil  vermietheten  Häusern  durch  die  An-Neue

  Folge  XXII.  Band.