Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XXXIII. Band. (33)

Kompetenz  bezüglich  der  Widerspenstigkeit.  379

gericht  Nürnberg  zu  veranlassenden  Besitztitelberichtigung
  von  selbst  ihre  Lösung  findet.

Mit  Rücksicht  auf  die  hier  gegebenen  besonderen
Umstände  handelt  es  sich  vorliegenden  Falles  nach
den  Eingangs  erörterten  Grundsätzen  in  der  That,
wie  das  Handelsgericht  in  dem  seine  Kompetenz  ablehnenden
  Beschlusse  rom  20.  März  1867  hervorgehoben
  hat,  nicht  sowohl  um  die  Frage  der  Unbegründetheit
  der  erkannten  Zwangsversteigerung  als
vielmehr  um  Beseitigung  von  Bedenken,  wie  die  beschlossene
  Immobiliar-Exekution  in  Vollzug  zu  setzen  ist.

Es  war  demnach  wie  geschehen  zu  erkennen.

Erk.  d.  OGH.  v.  7.  Nov.  1868,  UB.  Nr.  90.

3.

Die  in  die  aktive  Armee  eingereihten  Soldaten  haben  auch

nach  dem  Wehrverfassungsgesetze  vom  30.  Januar  1868  wegen

  des  Vergehens  der  Widerspenstigkeit  ihren  Gerichtostand
vor  den  Militärgerichten.

Joseph  Heller  von  Oettingen  aus  der  Altersklasse
  1846,  welcher  bei  der  Anmeldung  und  Messung
  sowie  bei  der  Aushebung  vor  dem  obersten  Rekrutirungsrathe
  am  3.  April  1868  ausgeblieben  und
in  seiner  Abwesenheit  dem  k.  12.  Infanterie-Regimente
  zugetheilt  worden  ist,  wurde  deshalb  von  dem
k.  Bezirksamte  Nördlingen  als  widerspenstig  erachtet,
und  am  23.  April  1868,  als  er  daselbst  um  Ausfertigung
  eines  Arbeitsbuches  bat,  sofort  arretirt  und
an  das  2.  Bataillon  dieses  Regimentes  nach  Landau
  abgeliefert,  dann  am  4.  Mai  daselbst  verpflichtet
und  zum  Dienste  eingereiht.

Am  25.  Juli  1868  ist  gegen  Heller  bei  diesem
Bataillon  Untersuchung  wegen  Widerspenstigkeit  eingeleitet,
  und  sind  dann  die  Untersuchungsakten  am  folgenden
  Tage  dem  k.  Generalkommando  Augsburg  zur