Kompetenz bezüglich der Widerspenstigkeit. 379
gericht Nürnberg zu veranlassenden Besitztitelberichtigung
von selbst ihre Lösung findet.
Mit Rücksicht auf die hier gegebenen besonderen
Umstände handelt es sich vorliegenden Falles nach
den Eingangs erörterten Grundsätzen in der That,
wie das Handelsgericht in dem seine Kompetenz ablehnenden
Beschlusse rom 20. März 1867 hervorgehoben
hat, nicht sowohl um die Frage der Unbegründetheit
der erkannten Zwangsversteigerung als
vielmehr um Beseitigung von Bedenken, wie die beschlossene
Immobiliar-Exekution in Vollzug zu setzen ist.
Es war demnach wie geschehen zu erkennen.
Erk. d. OGH. v. 7. Nov. 1868, UB. Nr. 90.
3.
Die in die aktive Armee eingereihten Soldaten haben auch
nach dem Wehrverfassungsgesetze vom 30. Januar 1868 wegen
des Vergehens der Widerspenstigkeit ihren Gerichtostand
vor den Militärgerichten.
Joseph Heller von Oettingen aus der Altersklasse
1846, welcher bei der Anmeldung und Messung
sowie bei der Aushebung vor dem obersten Rekrutirungsrathe
am 3. April 1868 ausgeblieben und
in seiner Abwesenheit dem k. 12. Infanterie-Regimente
zugetheilt worden ist, wurde deshalb von dem
k. Bezirksamte Nördlingen als widerspenstig erachtet,
und am 23. April 1868, als er daselbst um Ausfertigung
eines Arbeitsbuches bat, sofort arretirt und
an das 2. Bataillon dieses Regimentes nach Landau
abgeliefert, dann am 4. Mai daselbst verpflichtet
und zum Dienste eingereiht.
Am 25. Juli 1868 ist gegen Heller bei diesem
Bataillon Untersuchung wegen Widerspenstigkeit eingeleitet,
und sind dann die Untersuchungsakten am folgenden
Tage dem k. Generalkommando Augsburg zur