Full text : Das Civil Medizinal Wesen im Königreich Bayern. Erster Band. Die private Medizin. (1)

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unbekannt  ist,  ingleichen  die  unbekannten  Erben  verstorbener  Berechtigter  sind  zur  Ab—
gabe  der  in  §  1  gedachten  Erklärung  öffentlich  aufzufordern.

Die  Aufforderung  ist  im  Amtsblatt  der  Grund=  und  Hypothekenbehörde  und  im
Reichsanzeiger,  nach  dem  Ermessen  dieser  Behörde  auch  in  der  Leipziger  Zeitung  zu  veröffentlichen.
  Die  zur  Abgabe  der  Erklärung  zu  setzende  Frist  muß  mindestens  drei
Monate  umfassen.

86.

Die  Unterlassung  der  Erklärung,  zu  deren  Abgabe  nach  85  öffentlich  aufgefordert
worden  ist,  hat  für  den  betreffenden  Interessenten  zur  Folge,  daß  derselbe  bei  Anlegung
des  Foliums  unberücksichtigt  bleibt  und,  vorbehältlich  seiner  Ansprüche  gegen  die  als
Berechtigte  eingetragenen  Interessenten,  die  von  denselben  über  das  Bergbaurecht  ge—
troffenen  Verfügungen  im  Verhältniß  zu  dem  Dritten  gegen  sich  gelten  lassen  muß.

Ist  von  den  persönlich  aufgeforderten  Berechtigten  das  Recht  aufgegeben  worden
und  auf  die  erlassene  öffentliche  Aufforderung  eine  Erklärung  nicht  erfolgt,  so  ist  die  An—
legung  des  Grundbuchsfoliums  für  das  Bergbaurecht  bis  auf  Antrag  eines  Berechtigten
zu  beanstanden.

Artikel  IV.

Die  Anlegung  der  Grundbuchsfolien  für  Bergbaurechte,  welche  vor  dem  Inkrafttreten
dieses  Gesetzes  verliehen  oder  vom  Grundeigenthum  abgetrennt  worden  sind,  erfolgt
gleich  dem  nach  Artikel  III,  §§  1,  4,  5  von  Amtswegen  stattfindenden  Verfahren  und
den  sonstigen  vorbereitenden  Arbeiten  der  Grund=  und  Hypothekenbehörden  und  des
Bergamts  kostenfrei.

Der  Zeitpunkt,  zu  welchem  gegenwärtiges  Gesetz  in  Kraft  tritt,  wird  durch  Verordnung
  bestimmt.

Gegeben  zu  Dresden,  am  18.  März  1887.

Albert.

--  Hermann  von  Nostitz-Wallwitz.
Ludwig  von  Abeken.
---  Leonce  Freiherr  von  Könneritz.