34 Zur Lehre von den Cidilproceßsachen.
„Nach den Bestimmungen des cod. jud cap.
XI. §. 6 gehören alle Urkunden-Editionsgesuche
in Civilrechtssachen, gleichviel ob sie gegen
die Parthei oder einen Dritten gerichtet
sind, zur Kompetenz der Civilgerichte. Da
die Klage des Bauern N. zu X. gegen den
Pfarrer Y. daselbst offenbar einen Civilrechts-Gegenstand
betrifft, so kann auch der in dieser
Rechtssache incidenter entstandene Eoitionsstreit
gegen den königl. Dekan Z. zu A.,
der civilrechtlichen Cognition um so minder entzogen
werden, als selbst gegen den k. Fiskus
auf Urkunden = Edition geklagt werden kann,
und der Frage, ob in dem vorliegenden Falle
dieser oder der Dekan Z. der rechte Beklagte
sey, bei dem Daseyn der objectiven
Merkmale eines Civilrechts-Gegenstandes,
nicht vorgegriffen werden darf. Es
ist daher die Zuständigkeit des k. Gerichtes
W. bezüglich des in Frage stehenden Eoitionsstreites
nicht ferner zu beanstanden.“
Ich begrüße die vorstehende Entscheidung
als ein erfreuliches Beispiel gewandter und treffender
Lösung einer so oft unrichtig aufgefaßten
Streitfrage. Hier zeigt es sich, wie Alles darauf
ankömmt, den richtigen Gesichtspunkt nicht nur
vornherein zu treffen, sondern ihn auch festzuhalten,
und sich durch kein Wenn und Aber
irre machen zu lassen. — Der Kläger bringt vor:
„der beklagte Dekan Z. besizt eine Urkunde, welche
einzusehen, ich ein rechtliches Interesse habe, ich stelle
die actio in factum an, und bitte ihn zur Vorlage
anzuhalten.“ — Wer kann zweifeln, daß es