Full text : Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

8  58.  Das  Staatsministerium  der  Finanzen.  303

über  die  General-Bergwerks-  und  Salinen-Administration  die
Min.-Bek.  vom  13.  Februar  1807  (Web.  1,  122).
Die  kgl.  Bank.  Dieselbe  hat  ihren  Hauptsitz  in  Nürnberg
und  ist  dem  Finanzministerium  unmittelbar  untergeordnet.
Zweiganstalten  (Filialen)  bestehen  in  Amberg,  Ansbach,
Augsburg,  Bamberg,  Bayreuth,  Hof,  Ludwigshafen,  München,
Passau,  Regensburg,  Schweinfurt,  Straubing,  Würzburg.
Weitere  Zweiganstalten  können,  soweit  ein  Bedürfnis  sich  ergiebt,
  an  geeignet  scheinenden  Orten  und  Handelsplätzen  des
Königreiches  errichtet  werden.

Ueber  den  Wirkungskreis  der  kgl.  Bank  und  ihrer  Filialen
s.  Verordn.  vom  13.  Dezember  1878  „die  Formation  und
den  Wirkungskreis  der  kgl.  bayer.  Bank  betr.“  Web.  12,
527  ff.  und  §  22  des  Landtagsabschiedes  vom  19.  Mai  1881
(Web.  15,  92  f.).

h.  Die  im  Finanzministerium  errichtete  „Ministerial-Forst-Abteilung“,
  (.  oben  und  die  Verordn.  vom  19.  Februar
1885  über  die  Organisation  der  Staatsforstverwaltung:
Web.  17,  25  f.

i.  Die  Forstschule  zu  Aschaffenburg  ist  dem  Finanzministerium
  und  dem  Kultusministerium  gemeinsam  unterstellt.
  Vergl.  Verordn.  vom  21.  August  1881  „den  forstl.
Unterricht  in  Bayern  betr.“  §  3  Web.  15,  415.

k.  Schließlich  sei  noch  erwähnt,  daß  nach  §  7  der  Verordn.
vom  27.  November  1825  (Web.  2,  257)  zwei  Kronanwälte
in  der  Hauptstadt  aufgestellt  werden,  welche  dem  Finanzministerium
  zur  Besorgung  der  im  genannten  §  7  aufgeführten
  Geschäfte  direkt  untergeordnet  sind.  Siehe  auch  §  10
lit.  d  der  Form.-Verordn.  vom  9.  Dezember  1825  (Web.  2,
263).

Die  bayer.  Stempel=  bezw.  Gebührenmarken  werden  bei  den
Postanstalten  verkauft.  Min.-Bek.  vom  30.  November  1880,  Web.  14,
597.  Ueber  den  Verkauf  der  Gebührenmarken  s.  ferner  Verordn.  vom
10.  Februar  1882  (Web.  15,  604)  „die  Ausgabe  neuer  Gebührenmarken
  betr.",  ferner  Verordn.  vom  15.  September  1879  und  Vollz.=Vorschr.
  hiezu  vom  17.  September  1879  (Web.  13,  559  und  562).

Mit  dem  kgl.  Hauptzollamte  Nürnberg  ist  ein  Stempelamt
zur  Erhebung  der  Reichs-Stempel-Abgaben  neben  den  Kreiskassen  errichtet.
  Verordn.  vom  16.  August  1881,  Web.  15,  407  f.  und
Verordn.  vom  19.  September  1885,  Web.  17,  436  f.  Siehe  auch
die  Ausführungsvorschriften  des  Bundesrats  vom  15.  September
1885  zum  Reichsstempelabgabegesetz  (Web.  17,  393  f.)  und  besonders
die  bayer.  Vollz.-Vorschr.  vom  21.  September  1885  (Web.  17,  439  ff.).

Mit  der  Erhebung  der  Reichsstempelabgaben  für  Lotterielose
und  deren  Abstempelung  sind  die  bei  Web.  15,  409  aufgeführten
32  Rentämter  betraut.

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