III. Dienstanweisungen. 13
dung für Wissenschaft und Kunst ein Gegenstand der Fürsorge des Staats“
ist, wozu gehören: 5. der Religionsunterricht bei der Erziehung, 7 alle Lehranstalten.
8. alle Anstalten, welche Einfluß auf die allgemeine Bildung haben.
Dieser Abteilung werden die Geistlichen- und Schuldeputationen der Regierungen
unmittelbar unterstellt. Erst durch die Verordnung vom 3. XI. 1817
wegen der Geschäftsführung bei den Oberbehörden in Berlin wurden die geistlichen
und Unterrichtsangelegenheiten (bis 1910 zusammen mit dem Medizinalwesen)
einem besonderen Minister, dem Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten,
übertragen.
2. Als Provinzialbehörden traten nach der Verordnung vom 26. XII. 1808
die Königl. Regierungen an die Stelle der frühern Kriegs= und Domänenkammern,
deren I. Abteilung nach 8 2, Abs. 6 der Geschäftsinstruktion für die Regierungen
vom 23. X. 1817 mit Inbegriff der bei ihr angestellten geistlichen
und Schulräte die Kirchen= und Schulkommission bildete (abzweigte), welche durch
die Verordnung vom 31. XII. 1825 bei den Regierungen von größerem Umfange,
und durch das Gesetz vom 30. VII. 1883 über die Organisation der allgemeinen
Landesverwaltung auch bei den übrigen Regierungen in eine selbständige,
die zweite, Abteilung überging. Der Königl. Regierung, Abteilung für
Kirchen= und Schulwesen, gebührt (§ 18 der Instr. vom 23. X. 1817 in Verbindung
mit D. II 2 der KO. vom 31.XII. 1825) die Verwaltung aller geistlichen.
und Schulangelegenheiten, welche nicht dem Konsistorium (und — 1825 — dem
Provinzial-Schulkollegium) gleichzeitig ausdrücklich übertragen worden sind.
Unter dieser Einschränkung gebührt ihr daher: a) die Anstellung oder Bestätigung
der Lehrer, b) die Aussicht über deren Führung, . 4) die Direktion und Aufsicht
über sämtliche öffentliche und Privatschulen und Erziehungsanstalten, milde
und fromme Stiftungen und Institute, e) die Aufsicht und Verwaltung des
gesamten Elementarschulwesens usw.
3. Als Kommissare der Regierung verwalten in den einzelnen Kreisen die
Landräte die äußeren, die Kreisschulinspektoren die inneren Schulangelegenheiten,
die ihrerseits durch die Ortsschulbehörden, den Ortsschulinspektor, die
Schuldeputation oder den Schulvorstand in der Verwaltung der Angelegenheiten
der einzelnen Schulen unterstützt werden.
III. Dienstanweisungen.
a. Dienstanweisung für die Kreisschulinspektoren 1) im Hauptamt.
Verf. vom 20. II. 1875. II U V 2224.
6 1. Die Königlichen Kreisschulinspektoren sind die Organe der Königlichen Regierung,
mittels deren sie die staatliche Aufsicht über sämtliche, dem Ressort der Regierung angehörigen
Schulen des Regierungsbezirks nach Maßgabe des Schulaufsichtsgesetzes vom
11. III. 1872 ausübt.
4) Die Kreisschulinspektoren sind allgemein zur vorübergehenden und, falls es das Interesse der Schulaufsicht
erfordert, auch zur dauernden Ubernahme von Ortsschulinspektionen als verpflichtet anzusehen. Eine
besondere Vergütung kann hierfür nicht beansprucht werden. ME. 26. IX. 1894 (361. 749).
