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(Nr.  6233.)  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender  Obligationen  der
Stadt  Solingen  zum  Betrage  von  100,000  Thalern.  Vom  13.  November
  1865.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  2c.

ertheilen,  nachdem  die  Stadtverordneten-Versammlung  zu  Solingen  darauf  angetragen
  hat,  zum  Zwecke  der  Regulirung  der  städtischen  Schuldverhältnisse  und
zur  Beslreitung  der  Kosten  mehrerer  städtischer  gemeinnütziger  Einrichtungen  ihr
jur  Aufnahme  eines  Darlehns  von  100,000  Thalern,  geschrieben:  Einhunder
Tausend  Thalern,  gegen  Ausslellung  auf  den  Inhaber  lautender  und  mit  Zinskupons
  versehener  Obligationen  Unsere  landesherrliche  Genehmigung  zu  ertheilen,
und  bei  diesem  Antrage  im  Interesse  der  Stadtgemeinde  sowohl  als  der  Glubiger
  sich  nichts  zu  erinnern  gefunden  hat,  in  Gemäßbeit  des  F.  2.  des  Gesetzes
vom  17.  Juni  1833.  wegen  Ausstellung  von  Papieren,  welche  eine  Zahlungsverpflichtung
  an  jeden  Inhaber  enthalten,  durch  gegenwärtiges  Privilegium
Unsere  landesherrliche  Genehmigung  zur  Ausgabe  der  gedachten  Obligationen
unker  nachstehenden  Bedingungen:

Es  werden  ausgegeben:

)  500  Obligationen,  jede  zu  100  Thaler,  ausmachend  zusammen  50,000  Thaler,
1b.)  250  *  “"“  "ê  200  *  *  1  50,000  *

in  Summa  —  100,000  Thaler.

Die  Obligationen  werden  mit  vier  einhalb  vom  Hundert  jährlich  verinst
  und  die  Zinsen  jedes  Jahr  am  30.  Juni  und  31.  Dezember  von  der
aͤdtischen  Gemeindekasse  zu  Solingen  gegen  Rückgabe  der  ausgefertigten  Zinskupons
  gezahlt.

Zur  Tilgung  der  Schuld  wird  alljahrlich  Ein  Prozent  von  dem  Kapiralbetrage
  der  ausgegebenen  Obligationen  nebst  den  Zinsen  der  eingelösten  Obligarionen
  verwendek,  so  daß  in  neun  und  dreißig  Jahren  die  sämmtlichen  Obligationen
  eingelöst  sein  werden.  Der  Stadtgemeinde  bleibt  jedoch  vorbehalten,
den  Tilgungsfonds  mit  Genehmigung  Unserer  Regierung  zu  Oufseldorf  zu  verstürken
  und  dadurch  die  Abtragung  der  Schuld  zu  beschleunigen.

Den  Inhabern  der  Obligationen  sieht  kein  Kündigungsrecht  gegen  die
Stadtgemeinde  zu.

K.  2.

Zur  Leitung  der  Geschäfte,  welche  die  Ausstellung,  Verzinsung  und
Tilgung  der  auszugebenden  Obligationen  betreffen,  wird  von  der  Stadtverordneten-Versammlung
  eine  Schuldentilgungs-Kommisston  gewählt,  welche  für  die  treue
Befolgung  der  gegenwärtigen  Bestimmungen  verantwortlich  ist  und  zu  dem
Ende  von  Unserer  Regierung  in  Düsseldorf  in  Eid  und  Pflicht  genommen  wird.

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