Full text : Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band. (1)

Abschnitt  XXXI.  Verkehr  mit  Sprengstoffen.  1449

tragten  nicht  einzeln  und  lose,  sondern  nur  in  den  nach  §.  6  dafür  vorgesehenen  Behältern
  abgegeben  werden.  Diese  Behälter  müssen  mit  der  Jahreszahl  der  Abgabe
aus  der  Fabrik  und  mit  einer  durch  das  Jahr  der  Abgabe  fortlaufenden  Nummer
versehen  sein.  Dieselbe  Zahl  und  Nummer  müssen  auch  an  jeder  in  den  Behältern
verpackten  Sprengpatrone  angebracht  sein.  Außerdem  muß  an  jeder  Sprengpatrone
der  Name  des  Sprengstoffs,  sowie  die  Firma  oder  Marke  der  Fabrik,  oder  eine  von
der  Centralbehörde  gebilligte  und  öffentlich  bekannt  gemachte  Bezeichnung  der  Fabrik
angebracht  sein.

In  dem  gemäß  §.  1  Abs.  2  des  Reichsgesetzes  vom  9.  Juni  1884  zu  führenden
Register  sind  Jahreszahl  und  Nummer  der  gekauften  und  abgegebenen  Sprengpatronen
zu  vermerken.

8.  25.  Wer  sich  mit  der  Anfertigung  oder  dem  Verkaufe  von  Sprengstoffen
befaßt,  welche  dem  Reichsgesetz  vom  9.  Juni  1884  nicht  unterliegen,  ist  verpflichtet,
über  alle  An=  und  Verkäufe  dieser  Stoffe  in  Mengen  von  mehr  als  1  kg  ein  Buch
zu  führen,  welches  den  Namen  der  Verkäufer  und  der  Abnehmer,  den  Zeitpunkt  des
Aufaufs  und  der  Abgabe,  die  Mengen  der  gekanften  und  abgegebenen  Stoffe,  sowie
bei  Sprengpatronen  deren  Jahreszahl  und  Nummer  angiebt.  Dieses  Buch  ist  auf
Verlangen  der  Polizeibehörde  zur  Einsicht  vorzulegen.  Hinsichtlich  der  Buchführung

reifen  im  Uebrigen  die  auf  Grund  des  Reichsgesetzes  vom  9.  Juni  1884  erlassenen
Vorschriften  Platz.

§.  26.  Die  Abgabe  von  Sprengstoffen  an  Personen,  von  welchen  ein  Mißbrauch
derselben  zu  befürchten  ist,  insbesondere  an  Personen  unter  16  Jahren  ist  verboten.
Auf  Spielwaaren,  welche  ganz  geringe  Mengen  von  Sprengstoffen  enthalten,  findet
diese  Vorschrist  keine  Anwendung.

Die  Abgabe  von  Sprengstoffen,  welche  den  Vorschriften  des  Reichsgesetzes  vom
9.  Juni  1884  unterliegen,  darf  seitens  der  Fabriken  und  Händler  und  ihrer  Beauftragten
  nur  an  solche  Personen  erfolgen,  welche  nach  den  gemäß  §.  2  dieses  Gesetzes
erlassenen  Anordnungen  zum  Besitz  von  Sprengstoffen  berechtigt  find.  Bei  Staatswerken,
  welche  besonderer  Erlaubniß  zum  Besitz  von  Sprengstoffen  nicht  bedürfen,
kann  die  Abgabe  an  solche  Personen  erfolgen,  welche  von  der  Verwaltung  des  Werks
zu  der  Annahme  ausdrücklich  ermächtigt  sind.

§.  27.  Die  Verausgabung  von  Sprengstoffen,  welche  den  Vorschriften  des
Reichsgesetzes  vom  9.  Juni  1884  unterliegen,  an  die  in  Bergwerken,  Steinbrüchen,
Bamen  und  gewerblichen  Anlagen  beschäftigten  Bergleute,  Arbeiter  u.  s.  w.  darf  nur
von  denjenigen  Betriebsleitern,  Beamten  oder  Aufsebern  bewirkt  werden,  welche  nach
den  gemäß  5.  3  dieses  Gesetzes  erlassenen  Anordnungen  zum  Besitz  von  Sprengstoffen
  berechtigt  sind.  Diese  Personen  sind  verpflichiet,  über  die  Verausgabung  ein
Buch  zu  führen,  welches  den  Namen  der  Empfänger,  den  Zeitpunkt  der  Verausgabung,
die  Menge  der  verausgabten  Stoffe,  sowie  bei  Sprengpatronen  deren  Jahreszahl  und
Nummer  (8§.  24.  Abs.  2)  angiebt.  Bei  Staatswerken,  welche  besonderer  Erlaubniß
zum  Besitz  von  Sprengstoffen  nicht  bedürfen,  kann  die  Verausgabung  von  solchen
Personen  bewirkt  werden,  welche  von  der  Verwaltung  des  Werkes  zu  der  Verausgabung
  ausdrücklich  ermächtigt  sind.

Die  Leiter  der  Bergwerke,  Steinbrüche,  Bauten  und  gewerblichen  Anlagen  sind
verpflichtet,  Maßregeln  zu  treffen,  welche  eine  Verwendung  der  zum  Verbrauch  im
Betriebe  verausgabten  Sprengstoffe  durch  die  Bergleute,  Arbeiter  u.  s.  w.  zu  anderen
Zwecken  ausschließen.

V.  Bestimmungen  über  die  Lagerung  von  Sprengstoffen.

§.  28.  Gerathen  Sprengstoffe  auf  ihrem  Lager  in  einen  Zustand,  daß  die
weitere  Lagerung  bedenklich  erscheint,  so  finden  die  Vorschriften  des  §.  18  entsprechende
Anwendung.

§.  29.  Wer  mit  Pulver,  Sprengsalpeter,  brennbarem  Salpeter  (§.  2  Ziff.  1),
Feuerwerkskörpern  und  Zündplättchen  —  amorces  —  (§.  2  Ziff.  5)  Handel  treibt,
darf:

1.  im  Kaufladen  nicht  mehr  als  2  ½  kg,

2.  im  Hause  außerdem  nicht  mehr  als  10  kg  vorräthig  halten.

Auf  Nachweis  eines  besonderen  Bedürfnisses  kann  die  Erhöhung  des  Vorraths
unter  2  zeitweilig  bis  auf  15  kg  gestattet  werden.