Full text: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

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5. Polizeiverordnung, betr. das Verhalten an Eisenbahnübergängen, 
vom 30. September 1867. (Amtsbl. S. 333.) 
Zur Vermeidung von Unglücksfällen bei Benutzung der mit Zugbarrieren 
versehenen Eisenbahnübergänge ist die Einrichtung getroffen, daß bei jeder der 
Barrieren eine besondere Glockenvorrichtung hergestellt ist, mittelst welcher bei 
dem Herannahen eines Eisenbahnzuges eine Minute vor dem Niederfallen der 
Barriere geläutet wird. 
Um den Zweck dieser Einrichtung sicher zu stellen, wird auf Grund des 
§ 11 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 verordnet, 
daß beim Läuten jedermann mit seinem Fuhrwerke auf dem Zufuhrwege bzw. 
auf der Anfahrt zum Bahnübergange sofort und so lange still halten muß, bis 
der Uebergang wieder frei ist. 
Uebertretungen dieser Verordnung werden mit Geldbuße bis zu 10 Talern, 
im Unvermögensfalle verhältnismäßiger Haft bestraft. 
Liegnitz, den 30. September 1867. 
Königliche Regierung. 
6. Ausführungsbestimmungen zum Kleinbahngesetz, betr. die Hand= 
habung der Bahnpolizei, vom 17. September 1902. (Amtsbl. S. 315.) 
7. Vorschriften über die Förderung des Baues von Kleinbahnen in 
der Provinz Schlesien durch den Provinzialverband von Schlesien, vom 
13. März 1901. (Amtsbl. S. 117.) 
8. Polizeiverordnung, betr. die Anwendung der Bahnordnung für die 
Nebeneisenbahnen Deutschlands auf sämtliche Eisenbahnen unterge= 
ordneter Bedeutung, vom 25. Dezember 1892. (Amtsbl. 1893 S. 2.) 
9. Bekanntmachung, betr. das Inkrafttreten der Bahnordnung für die 
Nebeneisenbahnen Deutschlands, vom 25. Dezember 1892. 
(Amtsbl. 1893 S. 2.) 
10. Nachtrag zur Ausführungsanweisung vom 13. August 1898 zu 
dem Gesetze über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 
1892, vom 19. November 1904. (Amtsbl. S. 302.) 
11. Polizeiverordnung zum Schutze der Kleinbahn Polkwitz=Raudten, 
vom 3. September 1900. (Amtsbl. S. 232.) 
12. Polizeiverordnung zum Schutze der Kleinbahn von Jauer nach 
Maltsch, vom 4. Dezember 1903. (Amtsbl. 1904 S. 1.) 
13. Polizeiverordnung zum Schutze der Kleinbahn von Görlitz nach 
Krischa (Görlitzer Kreisbahn), vom 14. Oktober 1905. (Amtsbl. S. 273.)