Full text: Preußische Gesetzsammlung. 1915. (106)

Preußische Ges etzsammlung 
Jahrgang 1915 Nr. 29. 
Inhalt: Staatsvertrag zwischen Preußen und Anhalt über die Erhebung der Schiffahrts- und Flößerei- 
abgaben auf der Saale, S,. ö1. — Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 
durch die Regierungsamtsblätter reröffentlichten landesherrlichen Erlasse, Urkunden ufw, S. 105. 
  
  
  
(Nr. 11 434.) Staatsvertrag zwischen Preußen und Anhalt über die Erhebung der Schiff- 
fahrts= und Flößereiabgaben auf der Saale. Vom 19/23. April 1915. 
S# Majestät der König von Preußen und Seine Hoheit der Herzog von 
Anhalt haben zum Zwecke der Vereinbarung eines Nachtrags zum Staatsvertrage 
zwischen Preußen und Anhalt über die Erhebung der Schiffahrts= und Flößerei= 
abgaben auf der Saale vom 21. Oktober 1902 zu Bevollmächtigten ernannt: 
Seine Majestät der König von Preußen: 
Allerhöchstihren Geheimen Oberregierungsrat Dr. Walter Gerlach, 
vortragenden Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, 
Allerhöchstihren Geheimen Oberfinanzrat Dr. Ernst Schneider, 
vortragenden Rat im Finanzministerium, 
Allerhöchstihren Wirklichen Geheimen Legationsrat Dr. Joseph 
v. Loehr, vortragenden Rat im Ministerium der auswärtigen 
Angelegenheiten; 
Seine Hoheit der Herzog von Anhalt: 
Höchstihren Präsidenten Paul Lange, vortragenden Rat im Herzog- 
lichen Staatsministerium, 
welche unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation folgenden Staats- 
vertrag abgeschlossen haben. 
1. 
Das zu §2 des Staatsvertrags vom 21. Oktober 1902 gehörige Güter- 
verzeichnis zu den Tarifen für die Schiffahrts= und Flößereiabgaben auf der 
preußischen Saale und Unstrut und auf der anhaltischen Saale wird durch das 
anliegende Güterverzeichnis ersetzt. 
62. 
Der 6 5 des Staatsvertrags vom 21. Oktober 1902 wird aufgehoben 
und dafür folgendes bestimmt: 
Sesetsammlung 1915. (Nr. 11434.) 31 
Ausgegeben zu Berlin den 17. Juni 1915.
	        
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