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(Nr.  11432.)  Erlaß  des  Staatsministeriums,  betreffend  Anwendung  des  vereinfachten  Enteignungsverfahrens
  bei  der  Erweiterung  der  zur  Königlichen  Geschoßfabrik
in  Siegburg  gehörigen  Anlagen.  Vom  27.  Mal  1915.

A-  Grund  des  §&  1  der  Königlichen  Verordnungen,  betreffend  ein  vereinfachtes
Enteignungsverfahren  zur  Beschaffung  von  Arbeitsgelegenheit  und  zur  Beschäftigung
  von  Kriegsgefangenen,  vom  11.  September  1914  und  27.  März  1915
(Gesetzsamml.  von  1914  S.  159  und  von  1915  S.  57)  wird  bestimmt,  daß  das
vereinfachte  Enteignungsverfahren  nach  den  Vorschriften  der  Königlichen  Verordnungen
  bei  dem  von  der  Königlichen  Geschoßfabrik  in  Siegburg  auszuführenden,
durch  Erlaß  des  Staatsministeriums  vom  23.  Mai  1915  mit  dem  Enteignungsrecht
  ausgestatteten  Unternehmen  der  Erweiterung  der  zur  Geschoßfabrik  gehörigen
Anlagen  stattfindet.

Berlin,  den  27.  Mai  1915.

 

Das  Staatsministerium.

Delbrück.  Beseler.  v.  Breitenbach.  v.  Trott  zu  Solz.
Frhr.  v.  Schorlemer.  Lentze.  v.  Loebell.  Wild  v.  Hohenborn.  Helfferich.

 

(Nr.  11433.)  Erlaß  des  Staatsministeriums,  betreffend  Anwendung  des  vereinfachten  Enteignungsverfahrens
  bei  dem  Unternehmen  der  Kultivierung  und  Besiedlung
des  Brockohs-Moores  in  Ebersdorf  im  Kreise  Bremervörde.  Vom  29.  Mai  1915.

Au  Grund  des  §&  1  der  Verordnung,  betreffend  ein  vereinfachtes  Enteignungsverfahren
  zur  Beschaffung  von  Arbeitsgelegenheit  und  zur  Beschäftigung  von
Kriegsgefangenen,  vom  11.  September  1914  (Gesetzsamml.  S.  159)  in  Verbindung
mit  der  Verordnung  vom  27.  März  1915  (Gesetzsamml.  S.  57)  wird  bestimmt,
daß  das  vereinfachte  Enteignungsverfahren  nach  den  Vorschriften  dieser  Verordnungen
  bei  dem  vom  Kreise  Bremervörde  auszuführenden,  mit  dem  Enteignungsrecht
  ausgestatteten  Unternehmen  der  Kultivierung  und  Besiedlung  des  Brockohs-Moores
  in  Ebersdorf  stattfindet.

Berlin,  den  29.  Mai  1915.

Das  Staatsministerium.

Delbrück.  Beseler.  v.  Breitenbach.  Sydow.  v.  Trott  zu  Solz.
Frhr.  v.  Schorlemer.  Lentze.  v.  Loebell.  Helfferich.

 

Redigiert  im  Bureau  det  Staatsministeriums.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  der  Preußischen  Gesetzsammlung  und  auf  die  Saußt-Gachregister  (1806  bisl  1883  zu  6"25  .
und  1884  bis  1913  zu  4,60  4)  sind  an  die  Postanftalten  zu  richten.